D-Day am 15.9.

Apple und Samsung streiten in den Niederlanden weiter

(Bild: © Samsung Electronics Austria)

Mit Ausnahme von den Niederlanden ist der Verkauf von Samsungs Galaxy Tab per einstweiliger Verfügung von Apple seit Dienstag innerhalb der EU untersagt. Die Entscheidung über ein mögliches Verkaufsverbot in den Niederlanden soll am 15. September fallen, wie ein Gerichtssprecher nach einer zweitägigen Verhandlung am Donnerstagabend erklärte.

Konkret verlangt der US-Konzern, drei Handymodelle und drei Tablet-PCs vom niederländischen Markt zu nehmen. "Es ist eine schwierige Entscheidung, die Samsung schwer treffen würde, wenn seine Produkte vom Markt verbannt werden", sagte der zuständige Richter.

Einstweilige Verfügung erwirkt
Apple und Samsung, die am schnellsten wachsenden Hersteller von Smartphones, liefern sich seit einigen Monaten einen Justizstreit um angebliche gegenseitige Patentrecht-Verletzungen und abgekupfertes Design. Ein Gericht in Düsseldorf hatte erst am Dienstag auf Antrag von Apple ein Verkaufsverbot für das neueste Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 erlassen (siehe Infobox).

Das Urteil ist europaweit gültig - mit Ausnahme von den Niederlanden. Die Unternehmen wollten sich nicht dazu äußern, warum der Streit dort getrennt verhandelt wird. Samsung hatte gegen das Düsseldorfer Urteil umgehend Berufung angekündigt, verhandelt werden soll der Streit erneut am 25. August.

Weitere Verfahren anhängig
Weitere Klagen laufen derzeit in den USA, Australien und Südkorea. Mehrfach hatten dabei die Konzerne beantragt, den Import der Produkte des Konkurrenten zu untersagen. Apple argumentiert, Samsung habe auf jede "revolutionäre Entwicklung" des US-Konzerns mit Nachahmer-Produkten reagiert, welche die Technologie und das besondere Design imitierten. Auch dem US-Mitbewerber Motorola und dessen Xoom-Tablet steht deswegen ein Verfahren ins Haus (siehe Infobox).

Samsung baut erfolgreich Smartphones mit dem Google-Betriebssystem Android sowie mit dem selbst entwickelten System Bada. Sein Tablet-PC Galaxy Tab ist einer der erfolgreichsten Konkurrenten des iPad. Trotz der Klagen sind Apple und Samsung geschäftlich eng verbunden. Apple ist der zweitgrößte Kunde von Samsung und kauft bei dem Unternehmen unter anderem Halbleiter und Bildschirme.