Gemeindebau-Urteil

Airbnb verzichtet auf Rechtsmittel gegen Wien

(Bild: stock.adobe.com, krone.at-Grafik)

Airbnb verzichtet auf Rechtsmittel gegen die Gerichtsentscheidung, wonach Wiener Gemeindewohnungen nicht zur Vermietung durch die Plattform angeboten werden dürfen. Das teilte das Unternehmen der APA am Mittwoch mit. Entsprechende Angebote wurden bereits vor längerer Zeit von dem Miet-Portal verbannt.

„Kurzfristige Untervermietung im Gemeindebau hat auf Airbnb keinen Platz. Darin sind wir uns mit der Stadt Wien völlig einig, weswegen wir bereits im letzten Jahr freiwillig die Unterkünfte im Gemeindebau von der Plattform genommen haben“, so Airbnb in einer Stellungnahme. Im Sinne einer „langfristigen, konstruktiven Lösung“ habe man sich trotz weiterhin unterschiedlicher Rechtsauffassungen nun auch dazu entschlossen, die Rechtsmittel zurückzunehmen, um das gerichtliche Verfahren sobald wie möglich zu beenden.

„Wir freuen uns darauf, die Zusammenarbeit mit der Stadt Wien fortzusetzen und zu zukunftsorientierten Regelungen für die Kurzzeitvermietung beizutragen, damit Home Sharing weiterhin sowohl den Wienerinnen und Wienern als auch der Stadt zugute kommt“, hieß es weiter.

Dem Schritt in Sachen Gemeindebauten war ein Gerichtsurteil vorausgegangen. Das Handelsgericht Wien hatte entschieden, dass städtische Gemeindewohnungen - die generell nicht untervermietet werden dürfen - nicht zur Vermietung durch die Plattform angeboten werden dürfen.

Dies war von Airbnb nicht bestritten worden - man hatte aber die Stadt aufgefordert, entsprechende Inserate zu melden. Im Rathaus hielt man das für nicht durchführbar und pochte auf eine generelle Sperre der Adressen.