Zensur im Internet

Freiheit im Netz laut Studie zunehmend in Gefahr

(Bild: © 2010 Photos.com, a division of Getty Images)

Das Internet hat eine Schlüsselrolle bei Volksbewegungen in Ägypten oder dem Iran gespielt - doch im Gegenzug sehen Menschenrechtler auch mehr staatliche Versuche, das Netz zu kontrollieren. Immer mehr Regierungen wollen den Fluss der Informationen im Internet regulieren oder einschränken, warnte die US-Nichtregierungsorganisation Freedom House am Montag.

China, wo zahlreiche Websites schlicht unzugänglich sind, sei nach wie vor ein Musterfall bei der Härte der Überwachung. "Aber auch in demokratischeren Ländern wie Brasilien, Indien, Indonesien, Südkorea, Türkei und Großbritannien wird die Internet-Freiheit untergraben - durch rechtliche Bedrohungen, undurchsichtige Zensur oder zunehmende Überwachung", heißt es im Bericht "Freedom on the Net 2011". Für die mehr als 400 Seiten umfassende Studie wurden 37 Länder unter die Lupe genommen.

"Freiheit im Internet keine Selbstverständlichkeit"
Autoritäre Regime blockieren dem Bericht zufolge verstärkt Websites, die mit der Opposition verbunden sind, zwingen Internetanbieter, politisch kontroverse Inhalte zu entfernen, und nehmen Blogger und einfache Nutzer fest. Die Studie zeige, dass, die Freiheit im Internet keine Selbstverständlichkeit sei, betonte Freedom-House-Direktor David J. Kramer. Undemokratische Regime investierten mehr Aufmerksamkeit und Ressourcen in Zensur und andere Kontrollen.

YouTube, Facebook und Twitter als Störfaktoren
So seien in 12 der 37 Länder die Video-Plattform YouTube, das Online-Netzwerk Facebook und der Kurznachrichtendienst Twitter oder ähnliche Angebote zeitweise oder dauerhaft gesperrt worden. In 23 Ländern kamen Blogger oder Internetnutzer ins Gefängnis für Inhalte, die sie ins Netz gestellt hatten. "In allen Ländern stach ein Aspekt der Zensur ins Auge: Die Willkürlichkeit und Intransparenz der Entscheidungen, bestimmte Inhalte zu sperren." Autoritäre Regime schreckten auch vor Cyberattacken gegen politische Gegner nicht zurück.

Härteste Einschnitte bei Internetnutzung im Iran
In einem Ländervergleich kam Estland als das Land mit den geringsten Einschränkungen bei der Internetnutzung auf Platz eins, gefolgt von den USA und Deutschland. Für die Rangliste wurden Aspekte wie Hürden für den Zugang zum Internet, inhaltliche Einschränkungen und Verletzung von Nutzerrechten bewertet. Die härtesten Einschnitte bei der Internetnutzung gibt es demnach im Iran, in Burma, Kuba und China.