Ein Jahr Rot-Pink

Die Tops und Flops der Wiener Stadtregierung

Seit einem Jahr schwingt die rot-pinke Koalition im Wiener Rathaus das Zepter. Trotz des Lockdowns ließ es sich die Stadtspitze aber nicht nehmen, das Jubiläum im prunkvollen Festsaal zu zelebrieren.

Die „Krone“-Wien-Redaktion hat Rot-Pink bewertet. Herausgekommen sind fünf Tops und fünf Flops. Beginnen wir mit dem Erfreulichen:

  1. Corona-Tests: Mit „Alles gurgelt“ ist Wien im Bundesländervergleich führend, auch wenn es noch kleinere Sicherheitslücken gibt (Stichwort: Papa Schlumpf).
  2. U-Bahn: Der Bau der U2/U5 liegt im Zeit- und Kostenrahmen. Für ein Milliardenprojekt dieser Größe, das 30.000 Arbeitsplätze sichert, ist das nicht selbstverständlich.
  3. Ferienbetreuung für Kinder: Die City Camps sind eine echte Hilfe für Eltern. Auch hat Wien Gratis-Förderangebote geschaffen, speziell für Schüler, die durch die Lockdowns Stoff nachholen müssen.
  4. Impfen: Gratis-Grippeimpfung, ein breitflächiges Angebot zur Corona-Impfung. Selbst wenn es hie und da bei der Anmeldung oder bei Wartezeiten Probleme gibt, insgesamt funktioniert das System vorbildhaft.
  5. Klimaschutz: Solaroffensive, mehr Bäume und Radwege, weniger Asphalt - man kann immer mehr machen, doch die Richtung stimmt.

Und hier hakt es:

  1. Lobautunnel: Die SPÖ ist dafür, die NEOS dagegen, die Klimaaktivisten sowieso. Sie wollen gleich auch noch die Stadtstraße stoppen. Ein Dauerzankapfel.
  2. Die Einwanderungsbehörde MA 35: Kunden warten oft jahrelang auf ihren Bescheid, am Telefon hebt keiner ab. In den Amtsräumen fanden Alkoholexzesse statt. Stadt-Vize Christoph Wiederkehr muss hier aufräumen.
  3. Rettung: Immer wieder prangern Mitarbeiter und Personalvertreter die hohe Arbeitsbelastung an und fordern mehr Ressourcen.
  4. Private Mieten gehen durch die Decke, gleichzeitig stehen viele Wohnungen leer. Rot ist für eine Leerstandsabgabe, Pink dagegen.
  5. Kindergärten: Erst nach großen Protestaktionen wurde ein Akut-Paket geschnürt. Die Knackpunkte: zu wenig Personal, zu große Gruppen

Präsentation im Prunksaal
Trotz des Lockdowns ließen es sich die rot-pinke Rathauskoalition nicht nehmen, das Jubiläum im prunkvollen Festsaal zu zelebrieren. Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) und Vize Christoph Wiederkehr (NEOS) legten ihre eine erste Koalitionsbilanz vorzulegen. Kulturveranstalter haben derzeit Zwangspause und die Ämter den persönlichen Parteienverkehr auf unaufschiebbare und dringende Fälle reduziert.

Am Vortag war ursprünglich eine 2Gplus-Regel angekündigt worden, wenig später reichte dann 2,5G - natürlich mit Maskenpflicht. Offenbar sollte das Auditorium beim Termin nicht zu klein sein - bei allem Vertrauen in das an sich gute Corona-Testangebot in Wien. So kamen rund 40 Personen zusammen - von Medienvertretern bis zu Politikern und ihren Mitarbeitern -, Brötchen und Getränke durften nicht fehlen.

Vizebürgermeister Wiederkehr betonte dazu, dass man bewusst keine große Feier gemacht habe, sondern eine Präsentation der Fakten mache. Stadtchef Ludwig ergänzte, dass der Festsaal nicht ausgewählt worden sei, „weil er prunkvoll ist, sondern weil der nötige Abstand möglich war“.

Viel Harmonie zwischen Koalitionären
Im Gegensatz zu Türkis-Grün im Bund zeigten die Regierungsspitzen der selbst ernannten „Fortschrittskoalition“ in der Stadt Geschlossenheit. Ludwig unterstrich das, indem er meinte, dass man nie betone, ob es sich um ein rotes oder pinkes Projekt handle. „Wir unterscheiden da nie“, so der Stadtchef. Ludwig hob zudem Ausbildungsinitiativen im Bereich Pflege, den Ausbau in Sachen Primärversorgungszentren oder die U-Bahn-Erweiterung hervor.

„In einer Krise ist es wichtig, konstruktiv und gemeinsam zu arbeiten“, betonte Wiederkehr. Vonseiten der Bevölkerung würde das auch erwartet. Die pinke Handschrift wollte er etwa bei der neuen Whistleblower-Plattform, den Lerncafés für Schüler oder der Sonntagsöffnung für die Markgastronomie erkennen.

Alexander Schönherr
Alexander Schönherr
Philipp Wagner
Philipp Wagner
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