EU plant eigenes Zentrum gegen Cyberkriminalität

Zum besseren Schutz vor Cyberkriminalität soll bis 2012 auch ein Netz von Computer-Notfallteams geschaffen und bis 2013 ein europäisches Informations- und Warnsystem errichtet werden.

Eine weitere der geplanten 41 Maßnahmen der am Montag in Brüssel vorgestellten neuen EU-Sicherheitsstrategie stellt auf die Schwächung der internationalen kriminellen Netzwerke ab, indem ihnen wirksam durch Straftaten erworbenes Geld und Vermögen entzogen werden soll. Hinter verschiedensten Straftaten von Einbrüchen über Auto- und Taschendiebstähle bis hin zum Kreditkartenbetrug stecken kriminelle Netzwerke, die künftig auch finanziell zur Strecke gebracht werden sollen.

Bisher fehle dazu allerdings der gesetzliche Rahmen. Im Strategiepapier sei deshalb auch ein Gesetzesvorschlag für die Beschlagnahme von Vermögen aus Straftaten vorgesehen. Zur Schwächung der kriminellen Netzwerke sollen auch die EU-Fluggastdaten genutzt und die Korruptionsbekämpfung in den Mitgliedsländern verstärkt werden.

EU-Sicherheitsstrategie mit neuen Plänen in allen Bereichen
Weitere Ziele der neuen EU-Sicherheitsstrategie umfassen die Erhöhung der Sicherheit an den Außengrenzen, etwa durch die Einführung eines Europäischen Grenzüberwachungssystems (Eurosur), sowie die Verbesserung der Widerstandsfähigkeit Europas gegenüber Krisen und Katastrophen, wie Vulkanausbrüchen oder die Giftschlammkatastrophe. Dazu müssten auch die Notfallabwehrkapazitäten und eine Risikomanagementstrategie aufgebaut werden, so Malmström.

Bedrohung durch Terrorismus ebenfalls im Visier
Der Kommissionsvorschlag sieht auch Maßnahmen gegen Terrorismus und die Radikalisierung und Rekrutierung von Terroristen vor, etwa durch die geplante Auswertung von Finanztransaktionsdaten oder die Schaffung eines EU-weiten Aufklärungsnetzwerkes und die Unterstützung von Organisationen der Zivilgesellschaft, die sich mit solchen Themen befassen. In diesem Zusammenhang soll auch der Schutz der Verkehrssysteme in der EU verbessert werden.