Digitalsteuer: Merkel und Macron wollen Einigung

Deutschland und Frankreich wollen sich dafür einsetzen, dass sich die EU bis Ende dieses Jahres auf eine Digitalsteuer einigt. Das geht aus der „Meseberger Erklärung“ hervor, die am Dienstag nach einem Treffen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vorgelegt wurde. Wörtlich ist von einer „fairen Digital-Besteuerung“ die Rede.

Große Digitalkonzerne wie Google und Facebook zahlen der EU-Kommission zufolge deutlich weniger Steuern als herkömmliche Industrie- und Dienstleistungsbetriebe. Deutschland, Frankreich und einige andere Staaten forderten deshalb im vergangenen Jahr rasche Maßnahmen zur stärkeren Besteuerung.

Sie kritisieren, dass die Konzerne in Europa gewaltige Umsätze und Gewinne verbuchen, aber kaum Steuern zahlen, da sie in den meisten Ländern keine besteuerbaren Firmensitze haben. Im Kreis der EU herrscht allerdings bisher Uneinigkeit über die rasche Einführung härterer Steuerregeln für Digitalkonzerne.