Sa, 20. April 2019
02.02.2017 15:25

Polizei vernetzt

Europäisches Frühwarnsystem gegen Terroristen

Europas Polizeiapparate und Verfassungsschützer reagieren auf die aktuelle Terrorgefahr: Durch ein gemeinsames Computersystem können künftig Daten über mutmaßliche Gefährder unbürokratisch und vor allem schneller ausgetauscht werden. Neben den EU-Staaten sind auch Norwegen und die Schweiz mit an Bord.

Die Polizeiapparate quer durch Europa sollen besser miteinander vernetzt werden. Von Sicherheitsexperten schon seit Jahren gefordert, machen die Behörden jetzt offenbar Nägel mit Köpfen. Konkret handelt es sich um ein internationales Verbundsystem, das auf Knopfdruck Daten über mutmaßliche "Gefährder" ausspuckt. Alles, was ausländische Ermittler oder Geheimdienste über den oder die Verdächtigen gesammelt haben, ist dann auch für die österreichischen Behörden zugänglich. Und natürlich umgekehrt.

"Wir machen beim Thema Terror- und Kriminalitätsbekämpfung den nächsten Schritt", erklärt Innenminister Wolfgang Sobotka, "es braucht auf internationaler Ebene einen raschen und effizienten Datenaustausch zur Verfolgung von Straftätern." Neben den EU-Ländern sind auch Norwegen und die Schweiz dabei. In Österreich muss dafür aber das "Polizei-Kooperationsgesetz" geändert werden, ein entsprechender Entwurf geht jetzt in Begutachtung.

Ermittler schlagen zwei Fliegen mit einer Klappe
Die Teilnahme an dem Programm wird nicht nur im Kampf gegen den Terrorismus eingesetzt, sondern auch auf der Jagd nach Kriminellen. Denn auch Personenfahndungen über die internationale Polizeiorganisation Interpol können damit leichter geteilt werden. Mussten Anfragen aus dem Ausland bislang noch manuell abgearbeitet werden, erfolgt der Datenabgleich künftig automatisch. Damit werden laut Innenministerium (Stichwort: Bürokratie) wichtige Ressourcen für andere Aufgaben frei.

Oliver Papacek, Kronen Zeitung

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