Hammer-Drohung

Trump: „Überlege ernsthaft, aus NATO auszutreten!“

Im Nahen Osten tobt der Krieg. Die Angriffe der USA und Israel und die Gegenschläge des Iran gehen weiter. Unterdessen lässt US-Präsident Donald Trump mit einer Hammer-Aussage aufhorchen. 

In einem Interview mit der britischen Tageszeitung „Telegraph“ bekräftigte der US-Präsident seine Überlegungen, aus der NATO auszutreten. Auf die Frage, ob er einen Austritt aus der NATO erwäge, sagte Trump: „Oh ja, ich würde sagen, das steht außer Frage.“

„... und Putin weiß das übrigens auch“
Er erläuterte: „Die NATO hat mich nie beeindruckt. Ich wusste schon immer, dass sie ein ,Papiertiger ist, und Putin weiß das übrigens auch.“ Als Grund führt er an, dass das atlantische Bündnis nicht mit ihm in den Krieg gegen den Iran gezogen sei.

US-NATO-Mitglieder bei einem Manöver (Archivbild)(Bild: EPA/APA/VALDA KALNINA)

Trump kritisiert mangelnde Unterstützung der Verbündeten für Iran-Krieg
Die US-Regierung kritisiert seit Wochen die aus ihrer Sicht mangelnde Unterstützung der NATO-Partner im Iran-Krieg. Es geht unter anderem um die Nutzung von Stützpunkten und die Hilfe in der Krise um die für die Weltwirtschaft bedeutende Straße von Hormuz.

Straße von Hormuz blockiert
Die Straße von Hormuz ist seit Wochen faktisch blockiert. Rund 20 Prozent des weltweiten Ölhandels laufen normalerweise durch die Meerenge. Die Folge: steigende Energiepreise und eine wachsende Angst vor einer globalen Rezession. Für Trump ist klar, wer daran Mitschuld trägt: Die Verbündeten hätten im entscheidenden Moment versagt.

„Dass sie nicht da waren, war mehr als nur Abwesenheit – es war tatsächlich schwer zu glauben“, sagte er. Und erinnert an frühere Einsätze: „Wir waren immer automatisch da, auch für die Ukraine. Die Ukraine war nicht unser Problem. Es war ein Test, und wir waren für sie da – und wir wären immer für sie da gewesen. Sie waren nicht für uns da.“

Wir waren immer automatisch da, auch für die Ukraine. Aber die NATO-Verbündeten waren nicht für uns da.

US-Präsident Donald Trump kritisiert die verbündeten Staaten in der NATO.

Trump kritisierte insbesondere Spanien, Großbritannien und Deutschland
Trump hatte sich insbesondere Spanien und Großbritannien vorgenommen, auch Deutschland hatte der US-Präsident für die Zurückhaltung kritisiert. Die spanische Regierung hatte jüngst ihren Luftraum für alle Flugzeuge gesperrt, die mit dem Krieg gegen den Iran in Verbindung stehen. Die Briten hatten den US-Streitkräften erst mit Verzögerung die Nutzung ihrer Stützpunkte genehmigt – und auch nur für Verteidigungszwecke.

Auch US-Außenminister stellt Mitgliedschaft infrage
Marco Rubio hatte sich zuvor in einem Interview mit dem TV-Sender Fox News ähnlich geäußert. „Ich denke also, dass es leider keinen Zweifel gibt, dass wir nach Abschluss dieses Konflikts diese Beziehung neu bewerten müssen“, sagte der US-Außenminister. Und fügte hinzu: „Wir werden den Wert der NATO und dieses Bündnisses für unser Land neu prüfen müssen.“

„... dann ist die NATO eine Einbahnstraße“
Letztlich sei es eine Entscheidung des Präsidenten. „Und er wird sie treffen müssen“, betonte Rubio. Der Nutzen der NATO für die USA habe vor allem darin bestanden, in Europa Armeestützpunkte zu haben. Von dort könne die US-Armee „Macht in verschiedenen Teilen der Welt ausüben“. Doch wenn die US-Armee diese Stützpunkte nicht mehr nutzen könne, „dann ist die NATO eine Einbahnstraße“, sagte Rubio.

Ein wichtiger Grundpfeiler des Verteidigungsbündnisses ist die gegenseitige Beistandspflicht der Verbündeten im Angriffsfall nach Artikel 5. Der von den USA und Israel begonnene Iran-Krieg ist davon nicht abgedeckt.