Straße von Hormuz

Rubio: „Werden dafür sorgen, dass sie offen ist“

US-Außenminister Marco Rubio hat dem Iran die Rute ins Fenster gestellt – allerdings ohne konkret zu werden.(Bild: AP/BRENDAN SMIALOWSKI)

Das Tauziehen um die Straße von Hormuz geht weiter. US-Außenminister Marco Rubio stellte nun dem Iran erneut die Rute ins Fenster: Entweder werde sich der Iran bereit erklären, „sich an internationales Recht zu halten“ und die Meerenge nicht zu blockieren, sagte Rubio dem Sender Al Jazeera. „Oder eine Koalition von Nationen aus der ganzen Welt und der Region wird mit Beteiligung der Vereinigten Staaten dafür sorgen, dass sie offen ist“. 

Was genau er mit „dafür sorgen“ meinte, ließ der US-Außenminister offen. Falls der Iran die Meerenge weiter blockieren sollte, drohten Teheran „wirkliche Konsequenzen, nicht nur seitens der Vereinigten Staaten, sondern von Ländern in der Region und der Welt“, sagte Rubio.

„Der Präsident bevorzugt Diplomatie“
Zugleich nannte er als zentrale Ziele der Kampfhandlungen die Zerstörung der Luftwaffe und Marine des Irans sowie eine erhebliche Reduzierung der Zahl der Raketen-Abschussrampen. Diese Ziele werde man in „Wochen und nicht Monaten“ komplett erreichen – und dann vor der Frage der Meerenge von Hormuz stehen, sagte der US-Außenminister.

Auf die Frage, ob es aktuell Gespräche zwischen den USA und dem Iran gebe, sagte Rubio, es gebe im Hintergrund „Botschaften“, aber auch über die Medien. Präsident Donald Trump bevorzuge immer Diplomatie, aber eben auch Ergebnisse: „Wir würden ein Szenario bevorzugen, in welchem der Iran von Menschen mit einer zukunftsträchtigen Vision geführt wird.“ 

Trotz der seit mehr als vier Wochen andauernden Angriffe der USA und Israels ist der Iran weiter zu Gegenschlägen in der Lage. Teheran greift dabei unter anderem die Länder am Persischen Golf an, die US-Militärstützpunkte beherbergen. Zuletzt hatte es Spekulationen rund um einen möglichen Bodeneinsatz der USA im Iran gegeben. 

Rubio: NATO darf „keine Einbahnstraße sein“
Rubio kritisierte in dem Interview auch Spanien und andere NATO-Partner für mangelnde Unterstützung im Krieg gegen den Iran. Die USA müssten in einer Zeit, in der man die Verbündeten brauche, feststellen, dass NATO-Mitglied Spanien, zu dessen Verteidigung man sich verpflichtet habe, den Vereinigten Staaten die Nutzung seines Luftraums verweigere und damit prahle, sagte Rubio dem Sender Al Jazeera laut einer Mitschrift seines Ministeriums. Er bemängelte zudem, dass die USA in Spanien und andernorts auf Widerstand bei der Nutzung von Stützpunkten gestoßen seien.

  Die NATO sei nützlich für die USA, weil es dem Land ermögliche, Soldaten und militärische Ausrüstung an anderen Orten zu stationieren. Wenn es bei der Allianz aber nur darum gehe, dass die USA Europa im Falle eines Angriffs verteidigten, den Vereinigten Staaten aber die Nutzung von Stützpunkten verweigert werde, wenn sie es bräuchten, sei das keine gute Vereinbarung. Da falle es schwer, dabei zu bleiben und zu sagen, dass das gut für die USA sei, meinte Rubio weiter.

  Nach dem Krieg müssten die USA all das neu bewerten, betonte er. Die NATO sei ein Bündnis und dürfe als solches „keine Einbahnstraße sein“. Rubio fügte hinzu: „Hoffen wir, dass wir das in Ordnung bringen können.“

Welches Verhalten in den USA auf Kritik stößt
Die spanische Regierung sperrte jüngst ihren Luftraum für alle Flugzeuge, die mit dem Krieg gegen den Iran in Verbindung stehen. Bereits kurz nach Kriegsbeginn vor gut einem Monat hatte sie den USA die Nutzung der Militärbasen Rota und Morón für die Einsätze gegen den Iran untersagt. Diese Stützpunkte in Andalusien im Süden des Landes werden seit Jahrzehnten gemeinsam von Spanien und den USA betrieben.

Trump teilte wegen der aus seiner Sicht mangelnden Unterstützung im Krieg mit dem Iran zuletzt mehrfach gegen NATO-Partner aus. Mit Blick auf die US-Nutzung von Militärstützpunkten in Europa hatte er etwa auch Großbritannien dafür kritisiert, dass es eine Genehmigung erst mit Verzögerung erteilt hatte.

Ein wichtiger Grundpfeiler des Verteidigungsbündnisses ist die gegenseitige Beistandspflicht der Verbündeten im Angriffsfall nach Artikel 5. Der von den USA und Israel begonnene Iran-Krieg ist davon nicht abgedeckt.