Snowden sieht “Wendepunkt” für Arbeit von NSA

Edward Snowden hat Berichte über ein Ende der massenhaften Sammlung von Telefondaten durch den US-Geheimdienst NSA begrüßt. Damit sei ein "Wendepunkt" erreicht, ließ er am Dienstag über die American Civil Liberties Union, die ihn juristisch vertritt, mitteilen. US-Präsident Barack Obama bestätige nun, "dass die vor der Öffentlichkeit geheim gehaltenen und reflexhaft verteidigten Massenüberwachungsprogramme in Wahrheit unnötig sind und beendet werden sollten".

Medienberichten zufolge bereitet Obama derzeit einen Gesetzentwurf vor, nach dem die NSA nur noch in Ausnahmefällen Zugang zu bestimmten Daten erhalten soll (siehe Infobox). Metadaten wie Telefonnummern und Anrufdauer sollen demnach von den privaten Telefongesellschaften bis zu 18 Monate gespeichert werden, und somit nicht länger, als diese es normalerweise tun würden. Von der NSA werden die Daten derzeit bis zu fünf Jahre lang gespeichert. Parallel dazu arbeiten Demokraten und Republikaner im Repräsentantenhaus an einem Kompromiss zur Eindämmung der NSA-Aktivität.

Seit vergangenem Juni waren durch Snowdens Enthüllungen eine Reihe von Spähaktivitäten der NSA und verbündeter Dienste ans Licht gekommen. So überwachte die NSA nicht nur massenhaft E-Mails und Telefonate von unbescholtenen Bürgern rund um die Welt, sondern hörte auch Spitzenpolitiker befreundeter Staaten ab. Auf die weltweite Empörung reagierte Obama mit einer Überprüfung der Geheimdienstarbeit. Von einer unabhängigen Kommission vorgelegte Reformvorschläge will er aber nur teilweise umsetzen.