EU-Plan

Kommission will Netzneutralität im Gesetz verankern

Web
04.06.2013 13:40
Die EU-Kommission will den Grundsatz der sogenannten Netzneutralität, also die Gleichbehandlung aller Datenpakete im Internet, europaweit gesetzlich verankern. Das Internet brauche Wettbewerb, Transparenz und Auswahlmöglichkeiten für Verbraucher, betonte die zuständige Kommissarin Neelie Kroes am Dienstag in einer Rede vor EU-Parlamentariern.

Damit dürften zum Beispiel Telekommunikationsanbieter konkurrierende Internet-Telefoniedienste in ihren Netzen nicht mehr behindern, wie die EU-Kommissarin für die Digitale Agenda betonte. Zugleich sollen die Telekomfirmen nach Vorstellung der EU weiterhin die Möglichkeit haben, unterschiedliche Surf-Geschwindigkeiten zu gesonderten Tarifen anzubieten.

In Deutschland wurde über Netzneutralität zuletzt im Zusammenhang mit den Plänen der Deutschen Telekom für eine Tempobremse im Festnetz diskutiert. Der Konzern will ab 2016 teurere Flatrates anbieten oder die Surf-Geschwindigkeit drosseln, wenn die festgelegte Obergrenze bei der Datenmenge überschritten wird.

Nach den Plänen der Telekom soll der hauseigene Fernsehdienst Entertain bei der Berechnung des Datenverbrauchs jedoch nicht berücksichtigt werden. Kritiker warfen dem Unternehmen daher einen Verstoß gegen die Netzneutralität vor. Seit Wochen dauert der Protest gegen den jetzt als "Drosselkom" attackierten Konzern an.

Die Telekom selbst betont, dass es sich bei Entertain um einen gesondert regulierten und bezahlten Mediendienst handelt, der deswegen anders als Online-Videoangebote behandelt werden könne.

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