Indien geht gegen Hassparolen in Netzwerken vor

Nach anonymen Drohungen gegen die Bevölkerung im Nordosten Indiens geht die indische Regierung gegen Hassbotschaften in sozialen Netzwerken vor. Das Kommunikationsministerium in Neu Delhi teilte am späten Montagabend mit, es habe die Betreiber dazu aufgefordert, die Veröffentlichung von provokativen Inhalten und gefälschten Botschaften zu unterbinden. Die Gespräche mit Vertretern der Unternehmen dauerten noch an.

Google erklärte dazu in einer Reaktion am Dienstag, auf seinen Plattformen wie dem Videoportal YouTube seien ohnehin Botschaften verboten, in denen zu Gewalt aufgerufen werde. Das Unternehmen sei sich der "Schwere der Lage" in Indien bewusst und werde weiter eng mit den Behörden zusammenarbeiten.

In Internetbotschaften, gefälschten Videoclips und SMS waren zuvor Gerüchte gestreut worden, dass Muslime nach dem Ende des Fastenmonats Ramadan Angriffe auf die aus dem nordöstlichen Bundesstaat Assam stammende Bevölkerung verüben wollten. Angeblich soll damit Rache genommen werden für die jüngsten Ausschreitungen zwischen Muslimen und dem Volk der Bodo in Assam. Dabei waren in den vergangenen drei Wochen 80 Menschen getötet und mehr als 400.000 weitere vertrieben worden.

Angesichts der Drohungen sperrte die Regierung bereits 245 Internetseiten, auch der Versand von Massen-SMS wurde untersagt (siehe Infobox). Auf die Frage, ob die gesperrten Seiten dazu genutzt worden seien, um Spannungen zwischen den Völkern in Indien anzufachen, sagte Innenminister Sushil Kumar Shinde am Dienstag: "Wir haben genügend Beweise." Die Regierung macht den Erzrivalen Pakistan für die Hassbotschaften im Internet verantwortlich.