Urheberrechte verletzt

Richter ordnet Blockade von Telegram in Spanien an

Verbraucherschützer in Spanien, wo es mehrere Millionen Telegram-Nutzer gibt, kritisieren die Maßnahme als unverhältnismäßig.

(Bild: APA/AFP)

Ein Gericht in Madrid hat die vorläufige Sperrung des Kurznachrichtendienstes Telegram in Spanien angeordnet. Grund sei die Klage mehrerer Medienunternehmen gegen Telegram wegen Verletzung von Vorschriften zum Schutz des Urheberrechts, teilte die Justiz in Madrid am Sonntag mit.

Richter Santiago Pedraz am Nationalen Staatsgerichtshof habe die Behörden der britischen Jungferninseln in der Karibik, wo Telegram registriert ist, wiederholt vergeblich um Amtshilfe ersucht. Jedoch hätten die dortigen Behörden nicht kooperiert bei der Klärung der Identität der Inhaber von Telegram-Konten, von denen aus urheberrechtlich geschützte Inhalte verbreitet worden seien. Die vorläufige Sperrung des gesamten Telegramdienstes sei deshalb aus Sicht des Richters „notwendig, geeignet und verhältnismäßig“, betonte das Gericht.

Die Zeitung „El País“ schrieb, Telegram verweigere regelmäßig Auskünfte an Behörden. Da der Dienst die Identität seiner Nutzer mehr schütze als etwa die größere Konkurrenz von WhatsApp, werde er von Regimegegnern in Ländern wie Russland oder dem Iran bevorzugt. Aber es gebe deshalb auf Telegram auch Kanäle mit kriminellen oder extremistischen Inhalten.

Bei der angeordneten Blockade gehe es neben dem Schutz von Urheberrechten vor allem auch um einen Konflikt zwischen dem Richter eines Rechtsstaates und einem Privatunternehmen und um die Abwägung zwischen Anonymität und Straflosigkeit im Internet.

Telegram ist laut der Wettbewerbsbehörde CNMC der viert meist genutzte Kurznachrichtendienst in Spanien. Weltweit hatte das Unternehmen 2023 nach eigenen Angaben mehr als 700 Millionen monatlich aktive Nutzer.