Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat entschieden: Myanmar ist verantwortlich für den Genozid an der Volksgruppe der Rohingya. Es ist das erste Mal, dass das höchste Gericht der UNO die Verantwortung eines Landes für Völkermord feststellt.
Gambia hatte Myanmar wegen der systematischen Verfolgung der muslimischen Rohingya-Minderheit vor das Gericht gebracht und erklärt, das Land wolle die Rohingya vernichten. Myanmar wies die Vorwürfe zurück. Gambia hatte sich 2019 bei der Klage gegen das asiatische Land auf die Völkermord-Konvention von 1948 berufen.
Urteil schreibt Geschichte
Der Klage hatten sich unter anderem Deutschland, Frankreich und Großbritannien angeschlossen. Österreich ist nicht dabei. Urteile des IGH sind bindend und schreiben Rechtsgeschichte. Daher gilt dieses Verfahren auch als möglicher Testfall für das Völkermord-Verfahren gegen Israel. Südafrika hatte Israel wegen der Gewalt im Gazastreifen vor den IGH gebracht.
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