Motorola-Klage

D: Urteil über Microsofts Push-Mail verschoben

Nutzer der E-Mail-Dienste von Microsoft in Deutschland können vorerst aufatmen: Das Landgericht Mannheim hat eine Entscheidung im Patentstreit des Windows-Konzerns mit Motorola vertagt. Der Mobilfunk-Pionier wirft Microsoft die Verletzung eines Patents vor, mit dem die Mails im sogenannten Push-Verfahren direkt auf Geräte der Nutzer zugestellt werden. Einen neuen Termin gab es zunächst nicht.

Motorola hatte mit dem Patent zur Datensynchronisation, das noch aus Zeiten der Pager stammt, bereits den E-Mail-Diensten von Apple in Deutschland Zügel angelegt. Nutzer etwa der iCloud-Mail bekommen seit Mitte März die Nachrichten nicht mehr automatisch auf ihre Geräte zugestellt. Stattdessen müssen sie die Mail-Programme so einstellen, dass neue Nachrichten in regelmäßigen Abständen vom Server abgerufen werden.

Apple legte zwar nach der Entscheidung des Mannheimer Landgerichts Berufung beim Oberlandesgericht Karlsruhe ein. Das Push-Verbot wurde jedoch nicht ausgesetzt (siehe Infobox).

Urteil könnte auch viele Unternehmen treffen
Im Fall von Microsoft würde ein Urteil zugunsten von Motorola deutlich größere Kreise ziehen: Betroffen wäre auch die ActiveSync-Technologie, über die Mitarbeiter vieler Unternehmen von unterwegs auf die Exchange-Server zugreifen. Microsoft zeigte sich entsprechend zufrieden, dass sich das Gericht die Zeit für einen gründlicheren Blick auf den Fall nehme.

Verfahren kann sich noch monatelang hinziehen
Microsoft argumentiert unter anderem, dass seine Technologie schon vor Motorolas Patentantrag im Einsatz gewesen sei. Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die Streitigkeiten in der Branche beobachtet, rechnet damit, dass sich das Verfahren jetzt um mehrere Monate verlängern könnte.

Microsoft und Motorola sind - wie zurzeit auch viele andere Technologieunternehmen - in einen großen Patentstreit mit gegenseitigen Vorwürfen verwickelt, der zu großen Teilen vor deutschen Gerichten ausgefochten wird. In Deutschland gilt das Patentrecht als besonders streng, weshalb Unternehmen ihre Klagen gern dort einbringen.