Neuer Versuch

Apple und Samsung wollen Kriegsbeil begraben

(Bild: AP)

Apple und Samsung wollen in den nächsten Monaten einen weiteren Versuch unternehmen, ihren erbitterten Patentkrieg beizulegen. Auf Drängen der zuständigen Richterin aus San Francisco erklärten sich beide Unternehmen bereit, auf Chefebene zu verhandeln. Das Gericht setzte eine Frist von 90 Tagen, wie aus am Dienstag veröffentlichten Unterlagen hervorgeht.

Den Gerichtsunterlagen zufolge wollen sich Apple-Chef Tim Cook und Samsung-Lenker Gee-Sung Choi zusammen mit ihren Chefjuristen unter Vermittlung eines Richters zusammensetzen. Die Unternehmen hatten bereits 2010 erfolglos versucht, die Streitigkeiten auszuräumen. Stattdessen folgte eine Klagewelle. Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die Konflikte in der Branche beobachtet und auch als erster die Unterlagen zu den neuen Gesprächen entdeckte, zählt Verfahren in neun Ländern auf.

Apple wirft Samsung vor, Design und Technik seiner iPhones und iPads zu kopieren. Die Südkoreaner führen im Gegenzug vor allem diverse technische Patente ins Feld. Weil Samsung in dem Konflikt auch Patente einsetzt, ohne die technische Standards nicht umgesetzt werden können, steht die Firma im Mittelpunkt von Ermittlungen der EU-Kommission.

Im Sommer soll ein großer Prozess in Kalifornien beginnen, vor dem jetzt noch einmal verhandelt wird. In Deutschland laufen ebenfalls mehrere Klagen. Unter anderem gelang es Apple hier, den iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 monatelang dem Handel fernzuhalten.

Feinde vor Gericht, Partner in der Produktion
Dass vom Gericht erzwungene Verhandlungsrunden nicht zwangsweise zum Erfolg führen müssen, zeigt das jüngste Beispiel von Oracle und Google (siehe Infobox). Die Unternehmen waren sich in den Gesprächen um Ideenklau-Vorwürfe von Oracle gegen das Google-Betriebssystem Android nicht nähergekommen. Am Montag startete der Prozess. Einen Unterschied im Fall von Apple und Samsung könnte jedoch ausmachen, dass die beiden vor Gericht streitenden Parteien zugleich auch Partner sind.

Samsung ist einer der wichtigsten Apple-Zulieferer und produziert unter anderem die Bildschirme für Kassenschlager wie das iPad. Apple versuchte zuletzt zwar, mit Investitionen in den japanischen Samsung-Rivalen Sharp die Abhängigkeit von den Südkoreanern zu verringern, sie bleiben aber immer noch ein Schlüsselpartner.

Den Konflikt maßgeblich losgetreten hatte der im Herbst verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs. Laut seiner Biografie hielt er das Android-Betriebssystem, auf das auch Samsung stark setzt, für eine Kopie von Apples iPhone-Plattform iOS. Am Rande der Trauerfeier für Jobs hatte sich Cook bereits mit einem ranghohen Samsung-Manager getroffen, der Patentstreit ging danach jedoch unvermindert weiter.