Hass im Netz im Fokus

Edtstadler bei UNO-Internet-Forum in Äthiopien

Verfassungsministerin Karoline Edtstadler

(Bild: APA/BKA/ANDY WENZEL)

Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) ist von UNO-Generalsekretär Antonio Guterres in das Führungsgremium des Internet Governance Forum (IGF) berufen worden. Das bei der UNO angesiedelte Forum tagt derzeit in Äthiopien zu Fragen der Internet-Verwaltung wie Zugang zum Internet, Cybersecurity, Menschenrechte im Online-Bereich und Hass im Netz, so Edtstadler.

Das zehnköpfige „Leadership Panel“ genannte Führungsgremium unter Vorsitz des US-Informatikers Vinton Gray Cerf, der zusammen mit anderen als „Vater des Internets“ bezeichnet wird, soll das Internet Governance Forum sichtbarer machen. Es geht auch darum, Empfehlungen an die Länder zu geben.

Mein Anliegen als ehemalige Richterin ist im Bereich Hass im Netz etwas beizutragen.

Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP)

Menschen, die keinen Zugang zum Internet haben, sollten verbunden („connect the unconnected“), das Internet sicherer gemacht werden. „Mein Anliegen als ehemalige Richterin ist im Bereich Hass im Netz etwas beizutragen“, sagte Edtstadler. Im Internet sollte weltweit strafbar sein, was auch offline verboten ist, betonte die Ministerin. Die philippinische Friedensnobelpreisträgerin Maria Ressa, die selbst häufig mit Hate Crime konfrontiert ist, ist Vizevorsitzende des Leadership Panels.

Edtstadler nutze das Forum aber auch für zahlreiche bilaterale Treffen. Gespräche gab es mit Vertretern der Technologiebranche wie die Internet-Adressverwaltung ICANN, die für Ländervorwahlen zuständige Internationale Fernmeldeunion (ITU) oder dem Telekomverband ETNO. Einen Austausch hatte Edtstadler außerdem mit dem UNO-Technologiebeauftragten Amandeep Singh Gill, mit Peggy Hicks vom Büro des UNO-Hochkommissars für Menschenrechte sowie mit dem äthiopischen Technologieminister.