Intel scheitert an Aufhebung von Patenturteil

Der US-Chiphersteller Intel muss wegen Patentverletzungen im Zusammenhang mit VLSI Technology eine weitere Schlappe einstecken. Ein US-Bezirksrichter wies Intels Antrag auf Aufhebung der Verurteilung zur Zahlung von 2,18 Milliarden Dollar (rund 1,9 Milliarden Euro) an VLSI Technology zurück. Intel beabsichtige, Berufung einzulegen, erklärte das Unternehmen. Weitere Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt.

Intel war Anfang März von einem Geschworenengericht in Texas zur Zahlung von knapp 2,2 Milliarden Dollar verurteilt worden. In dem Verfahren ging es um zwei Patente für Technologien aus der Halbleiterproduktion, die laut Urteil verletzt wurden. Für eines wurden der Firma VLSI 1,5 Milliarden Dollar zugesprochen, für das zweite 675 Millionen Dollar.

Beide Patente haben bereits mehrere Eigentümerwechsel hinter sich. Eines wurde 2010 der Firma Sigmatel erteilt, die später vom Chipkonzern Freescale gekauft wurde. Freescale wiederum, wo 2012 die zweite Technologie patentiert wurde, ging 2015 an den Halbleiterspezialisten NXP. Die Patente landeten schließlich bei VLSI. Die Firma ist ein in den 70er-Jahren gegründeter Halbleiterpionier und hat selbst mehrere Eigentümerwechsel hinter sich. Zuletzt sammelte die zum japanischen Technologiekonzern Softbank gehörende Investmentfirma Fortress unter dem Namen diverse Patente zusammen.

Große Technologieunternehmen sehen sich vor allem in den USA oft im Visier sogenannter Patent-Trolle, denen sie vorwerfen, mit zugekauften Schutzrechten Geld herauspressen zu wollen. Die Branche kritisiert das als Hürde für Innovationen und fordert gesetzliche Änderungen.