Urteil in China

Märtyrer „verunglimpft“: 8 Monate Haft für Blogger

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Weil er die offizielle Zahl der Opfer Chinas in einem Grenzzwischenfall mit Indien angezweifelt hatte, ist ein chinesischer Blogger wegen „Verunglimpfung von Helden und Märtyrern“ zu acht Monaten Haft verurteilt worden. Es ist laut Staatsmedien das erste Mal, dass jemand aufgrund dieser entsprechenden Ergänzung des Strafrechts verurteilt worden ist. Der 38-jährige Qiu Ziming hatte sich vor einem Volksgericht in Nanjing für schuldig bekannt, wie das Oberste Gericht berichtete.

Zwischen den Streitkräften Indiens und Chinas war es im Juni vergangenen Jahres an der umstrittenen Grenze im Himalaya zu der ersten tödlichen Auseinandersetzung seit 45 Jahren gekommen. Nach Angaben aus Neu-Delhi kamen 20 indische Soldaten ums Leben, während Peking zunächst keine Angaben über eigene Opfer machte. Erst ein halbes Jahr später wurde im Jänner offiziell mitgeteilt, dass vier chinesische Soldaten getötet worden seien, die umgehend in den Status von kommunistischen Helden erhoben wurden.

„Ehre der heldenhaften Märtyrer verletzt“
Der frühere Journalist, dem auf dem chinesischen Blog-Dienst Sina Weibo rund 2,5 Millionen Nutzer folgen, äußerte laut Hongkonger Presseberichten im Februar die Vermutung, dass Chinas Streitkräfte höhere Verluste erlitten haben müssten. Kurz darauf wurde er festgenommen. Das Gericht befand jetzt, dass der 38-Jährige in seinem Blog „die Heldentaten der Offiziere und Soldaten der Grenztruppen verdreht, ihren heroischen Geist verunglimpft und schlecht gemacht und damit das Ansehen und die Ehre der heldenhaften Märtyrer verletzt hat“.

Der neue Passus im Strafrecht, nach dem der Blogger verurteilt wurde, ist erst nach der Tat im März in Kraft gesetzt worden. Danach können bis zu drei Jahre Haft verhängt werden. Da sich Qiu Ziming vor Gericht und in einem Geständnis im Staatsfernsehen schuldig bekannt hatte, erhielt er nach amtlichen Angaben eine niedrigere Haftstrafe.