Social-Media-Gesetz

Twitter eröffnet Vertretung in der Türkei

Als Reaktion auf ein umstrittenes Gesetz für Online-Netzwerke hat Twitter die Eröffnung einer Vertretung in der Türkei angekündigt. Es gehe darum, eine offene Kommunikation sicherzustellen und zu gewährleisten, dass Twitter für Menschen überall verfügbar sei, teilte das Unternehmen mit.

Das im Juli 2020 verabschiedete Gesetz verpflichtet Anbieter ausländischer Plattformen mit täglich mehr als einer Million türkischer Nutzer unter anderem dazu, Niederlassungen in der Türkei mit einem türkischen Staatsbürger als Vertreter zu eröffnen.

Wenn Online-Netzwerke keinen Vertreter anmelden, werden schrittweise Strafen bis zu einer Verringerung der Bandbreite verhängt. Damit können die Seiten quasi unbenutzbar gemacht werden. Aktivisten und Menschenrechtler werfen der Regierung vor, damit eine Zensur durchsetzen zu wollen.

Geldstrafe und Werbeverbot
Im Dezember hatte die Türkei Twitter und weitere Netzwerke, darunter Facebook und YouTube, mit Geldstrafen belegt. Die Netzwerke hatten daraufhin angekündigt, einen Vertreter in der Türkei zu benennen. Im Jänner war wegen eines Verstoßes gegen das Social-Media-Gesetz ein Werbeverbot gegen Twitter verhängt worden.

In einer Mitteilung von Freitag versprach der Kurznachrichtendienst, sich weiter für den Schutz der Stimmen und der Daten von Twitter-Nutzern in der Türkei einzusetzen und beim Umgang mit Anfragen von Regierung und Strafverfolgungsbehörden transparent zu bleiben.

Quelle: APA/dpa