Folgen jetzt Gelder?
Selenskyj: Druschba-Pipeline erfolgreich repariert
Die Druschba-Pipeline, durch die russisches Öl nach Europa fließt, ist laut dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj wieder betriebsbereit. Die Reparaturarbeiten nach dem russischen Beschuss seien abgeschlossen, sagte er.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Die Ukraine mache Öllieferungen an EU-Staaten von der Freigabe der vorgesehenen Milliarden-Mittel für sein Land abhängig, sagte Selenskyj. Die Gelder waren zuletzt von den Regierungen Ungarns und der Slowakei blockiert worden. Wie berichtet, sagte die EU-Kommission am Montag, dass die Wiederaufnahme des Betriebs kurz bevorstehe. Es könnte bereits diese Woche so weit sein, sagte EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos.
EU-Ratspräsident António Costa dankte Selenskyj auf der Plattform X für die Reparatur der Leitung. Der ukrainische Präsident gab zu bedenken, dass sich russische Angriffe auf die Infrastruktur der Ölpipeline wiederholen könnten. Man werde die Lieferungen mit russischem Öl aufnehmen, sobald ein Antrag aus Ungarn oder der Slowakei eingehe, sagte ein hochrangiger ukrainischer Regierungsvertreter. Die Slowakei werde den Antrag vermutlich schnell stellen. Die Pipeline führt von Russland über Belarus und die Ukraine nach Ungarn in die Slowakei. Sie war im Jänner vorübergehend stillgelegt worden.
Ungarns bisheriger Regierungschef Viktor Orbán hatte der Ukraine vorgeworfen, eine Wiederaufnahme russischer Öllieferungen über die Druschba-Pipeline aus politischen Gründen zu blockieren. Die ukrainische Führung wies das stets zurück und betonte, dass russische Luftangriffe im Jänner zur Einstellung des Betriebs geführt hätten.
Freigabe innerhalb von 24 Stunden?
„Sobald die Öllieferungen wiederaufgenommen sind, werden wir der Genehmigung des Darlehens nicht mehr im Wege stehen“, sagte Orbán am Sonntag. Das Geld soll den Finanzbedarf der Ukraine im Krieg gegen Russland decken. In diesem Jahr sollen 45 Milliarden Euro fließen, im kommenden Jahr bis zu 45 Milliarden Euro. Die Mittel werden über gemeinsame EU-Anleihen am Kapitalmarkt finanziert.
Ich erwarte eine positive Entscheidung zum 90-Milliarden-Euro-Darlehen in den nächsten 24 Stunden.
EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas
Am Mittwoch werden die Botschafterinnen und Botschafter der EU-Länder über die Auszahlung abstimmen. Alle 27 Mitgliedstaaten müssen zustimmen, damit die Ukraine das Geld erhält. „Ich erwarte eine positive Entscheidung zum 90-Milliarden-Euro-Darlehen in den nächsten 24 Stunden“, sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas am Dienstag. Der deutsche Außenminister Johann Wadephul sagte, dass der Kredit „nicht erst nach dem Regierungswechsel“ in Budapest freigegeben werden dürfte.
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