Social-Media-Gesetz

Türkei verhängt Werbeverbot gegen Twitter

Wegen Verstoßes gegen ein umstrittenes Social-Media-Gesetz hat die Türkei ein Werbeverbot gegen Twitter verhängt. Das Verbot betrifft auch die Online-Bildpinnwand Pinterest, wie aus einer am Dienstag im Amtsblatt veröffentlichten Entscheidung hervorgeht.

Das im Juli beschlossene Gesetz verpflichtet Social-Media-Unternehmen zur Eröffnung von Niederlassungen in der Türkei, was Kritiker als Einfallstor für staatliche Zensur sehen. Das Gesetz sieht auch vor, dass die Unternehmen einen Vertreter in der Türkei haben. Wird kein Vertreter angemeldet, werden schrittweise Strafen bis zu einer Verringerung der Bandbreite verhängt. Damit können die Seiten quasi unbenutzbar gemacht werden.

Der stellvertretende Verkehrs- und Infrastrukturminister Ömer Fatih Sayan schrieb auf Twitter, man hoffe, dass Pinterest und Twitter „umgehend“ die erforderlichen Schritte unternehmen. Die Reduzierung der Bandbreite für soziale Netzwerke, die ihre Verpflichtung nicht erfüllten, sei das Letzte, was man wolle.

Bereits im Dezember hatte die Türkei Twitter und weitere Netzwerke, darunter Facebook und YouTube, mit Geldstrafen belegt. YouTube, Facebook und andere Anbieter haben inzwischen angekündigt, einen Vertreter in der Türkei zu benennen.