Klage eingereicht

Schwarze Liste: Xiaomi wehrt sich gegen die USA

(Bild: flickr.com/jonrussell)

Der chinesische Smartphone-Hersteller Xiaomi wehrt sich in den USA dagegen, wegen angeblicher militärischer Verbindungen auf eine Schwarze Liste des US-Verteidigungsministeriums gesetzt worden zu sein.

Diese Entscheidung sei „sachlich falsch“ und ein ordnungsgemäßes Gerichtsverfahren werde „vorenthalten“. Nun hat die Firma beim United States District Court for the District of Columbia Verfahren gegen das US-Verteidigungs- und Finanzministerium eingereicht.

„Im Hinblick auf den Schutz der Interessen der weltweiten Nutzer, Partner, Mitarbeiter und Aktionäre der Gesellschaft hat das Unternehmen die Gerichte ersucht, die Entscheidung für rechtswidrig zu erklären und aufzuheben“, teilte das chinesische Unternehmen am Sonntag mit.

Die Entscheidung, Xiaomi auf eine Schwarze Liste zu setzen, wurde noch unter Ex-Präsident Trump gefällt.

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Entscheidung noch unter Präsident Trump
Nachdem die US-Entscheidung vom 15. Jänner - noch unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump - bekannt geworden war, war der Aktienkurs von Xiaomi eingebrochen. Die USA setzten damals nicht nur diesen, sondern acht weitere chinesische Konzerne auf die Schwarze Liste.

US-Investoren müssen dann ihre Anteile an den Unternehmen abstoßen. „Den Aktionären und potenziellen Anlegern wird empfohlen, beim Handel mit den Wertpapieren der Gesellschaft Vorsicht walten zu lassen“, so Xiaomi in der Mitteilung vom Sonntag.

Der neue Präsident Joe Biden: „Es fühlt sich wie eine Heimkehr an.“

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Gespanntes Warten auf Bidens China-Politik
Mit Spannung wird darauf gewartet, wie der neue US-Präsident Joe Biden seine China-Politik gestalten wird. Erst am Freitag sagte die Sprecherin des US-Präsidialamtes, Jen Psaki: „Alles, was die letzte Regierung eingeführt hat, wird geprüft.“ Sie antwortete damit auf eine Frage, ob aus der Sicht des neuen Präsidenten der sogenannte Phase-1-Deal mit China noch gelte, den Trump einging.

Trump hatte einen jahrelangen Handelsstreit mit China vom Zaun gebrochen. Das Abkommen führte zu einer Beruhigung.