Per Dekret

Trump will Geschäfte mit Huawei verbieten

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US-Präsident Donald Trump wird offenbar noch diese Woche per Dekret US-Unternehmen die Verwendung von Telekomausrüstung verbieten, die von Firmen hergestellt wird, von denen ein Risiko für die nationale Sicherheit ausgeht. Damit würde er den Weg für ein Verbot ebnen, das es untersagt, mit dem chinesischen Netzwerkausrüster und weltweit drittgrößten Smartphone-Hersteller Huawei Geschäfte zu machen.

Wie die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf drei mit der Angelegenheit vertraute US-Behördenvertreter berichtet, würden in dem Dekret selbst aber keine Firmen oder Länder konkret benannt. Es sei zudem möglich, dass die Unterzeichnung der präsidialen Anordnung noch einmal verschoben werde. Dies sei bereits ein paar Mal der Fall gewesen. Das US-Präsidialamt und das Handelsministerium lehnten eine Stellungnahme ab. Huawei äußerte sich zunächst nicht.

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Sollte Trump jedoch das Dekret unterschreiben, würde der Schritt in eine delikate Phase fallen. Der Handelskrieg zwischen den USA und China eskalierte zuletzt. Die Amerikaner beklagen unfaire Handelspraktiken der Chinesen. Huawei sieht sich mit Vorwürfen konfrontiert, mit seinen Produkten könnte Spionage für den chinesischen Staat betrieben werden. Die USA fordern deshalb auch den Ausschluss des Konzerns vom Aufbau der Funknetze für den ultraschnellen Mobilfunkstandard 5G. Huawei hat die Vorwürfe zurückgewiesen. Über No-Spy-Abkommen mit Regierungen will das Unternehmen Sicherheitsbedenken zerstreuen.