Do, 18. April 2019
01.04.2019 08:17

„Rahmen notwendig“

Zuckerberg für global einheitliche Internet-Regeln

Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat eine international abgestimmte Regulierung im Internet gefordert. „Ich bin überzeugt, dass anstelle nationaler Regulierungen ein gemeinsamer globaler Rahmen notwendig ist, um eine Fragmentierung des Internets zu verhindern, damit Unternehmer nützliche Produkte entwickeln können und alle Menschen den gleichen Schutz erhalten“, betonte Zuckerberg.

Dabei hob Zuckerberg auch die EU-Datenschutzverordnung (DSGVO) als ein Vorbild für die Welt hervor. Er hoffe, dass Gesetzgeber bei der Verabschiedung neuer Datenschutzbestimmungen auf einige der Aspekte eingehen, die die DSGVO offenlasse. „Wir brauchen klare Regeln, wann Informationen im öffentlichen Interesse genutzt werden können und wie wir mit neuen Techniken - zum Beispiel der künstlichen Intelligenz - sowie Datenschutz umgehen wollen“, so der Facebook-Chef in einem Beitrag in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ und der „Washington Post“.

Defizite im Kampf gegen politische Manipulation
Auch bei Maßnahmen gegen politische Manipulation sieht Zuckerberg Defizite in der Regulierung. „Gesetze für politische Werbung im Internet konzentrieren sich in erster Linie auf Kandidaten und Wahlen anstatt auf politische Themen, die die Gesellschaft polarisieren“, bemängelte er. „Unsere Systeme wären effektiver, wenn es einheitliche Standards für die Verifizierung politischer Akteure gäbe.“ Manche Gesetze gälten nur in Wahlkampfzeiten. „Desinformationskampagnen gibt es jedoch auch unabhängig von Wahlen.“ Nach Ansicht von Facebook sollten die entsprechenden Gesetze aktualisiert werden, „um den tatsächlichen Bedrohungen Rechnung zu tragen und branchenweite Standards festzulegen“.

Facebook spricht sich für einheitliches Datenübertragungsformat aus
Auf Forderungen, Facebook zur Abspaltung der Chatdienste WhatsApp und Messenger oder der Fotoplattform Instagram zu zwingen, ging Zuckerberg nicht direkt ein. Er setzte sich aber für eine Regulierung ein, die den Grundsatz der Datenportabilität gewährleistet. Bei dem Prinzip geht es darum, dass Nutzer Daten von einem Dienst zu einem anderen übertragen können. Zuckerberg schrieb: „Dieser Punkt ist wichtig für das Internet und für die Entwicklung von Dienstleistungen.“ Facebook unterstütze daher ein einheitliches Datenübertragungsformat. 
Im Fall von Chatdiensten würde eine solche Regulierung es zugleich für Facebook einfacher machen, Nutzer von kleineren WhatsApp-Rivalen oder Apples Dienst iMessage auf seine Plattform zu bringen.

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