Wegen Kopftuchverbot

„Krone“-Leser watschen Opposition ab

Mit weit mehr als 2000 Kommentaren war die Kontroverse über das Kopftuchverbot zwischen der Regierung und der Opposition das Top-Thema der vergangenen Tage. Wie berichtet, plant die türkis-blaue Bundesregierung als Integrationsmaßnahme ein österreichweites Kopftuchverbot an Volksschulen. Um diese Maßnahme in den Verfassungsrang heben zu können, werden jedoch auch die Stimmen der SPÖ oder der NEOS benötigt.  Die SPÖ will dem Verbot nicht zustimmen und auch die NEOS sind hierbei noch unsicher. „Krone“-Leser fordern indes „weniger Aufgeregtheit“ in dieser Sache und fürchten, dass weitere Streiterein vorprogrammiert sind. 

In den letzten Tagen rumort es wieder in der politischen Landschaft Österreichs. Der Stein des Anstoßes ist das geplante Kopftuchverbot der Bundesregierung in Volksschulen. Nächste Woche soll ein Initiativantrag im Parlament dies beschließen, wenn es nach ÖVP und FPÖ geht. Um jedoch dieses Gesetz vor einer möglichen Aufhebung durch den Verfassungsgerichtshof zu bewahren, ist eine 2/3 Mehrheit nötig, welche jedoch von der SPÖ abgelehnt wird. Auch die NEOS sind noch nicht einig, ob sie diesem Gesetz zustimmen wollen. Dies stieß bei den „Krone“-Lesern auf Unverständnis. 

Es formiert sich eine breite Bewegung für das Kopftuchverbot an österreichischen Volksschulen und viele User kritisieren die SPÖ und deren Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner. „Lieber schießen sie sich ein Loch ins Knie als der Regierung zuzustimmen“, meint User ccc65 hinsichtlich der Blockadehaltung der österreichischen Sozialdemokraten. Ein Neustart bei der SPÖ, nach dem Abgang von Ex-Parteichef Christian Kern, ist für viele Leser auch nicht zu sehen. „Sie setze da fort, wo Kern aufgehört hat“ attestiert User tanelu der neuen SPÖ-Chefin. 

An der Maßnahme der Regierung wird jedoch auch vereinzelt Kritik laut. User Obmann, angesprochen auf die Weigerung der ÖVP auf ein Gesamtpaket für Integrationsmaßnahmen, meint hierzu: „Mit Verboten wird die Integration nicht besser und das die Regierung mit den Oppositionsparteien nicht zusammenarbeiten will, sei ein Fehler“. Hierbei wird jedoch auf die verstrichenen Chancen der SPÖ verwiesen von unseren Lesern. „Der Worte sind genug gewechselt“, antwortet Hank auf diese Kritik. Weiters wird auch die Wirksamkeit eines Kopftuchverbots hinterfragt als Einzelmaßnahme hinterfragt. 

Was ist Ihre Meinung zu der Kontroverse zwischen Kopftuchverbot und Religionsfreiheit? Soll die Bundesregierung hier hart bleiben oder sich auf den möglichen Deal mit der SPÖ einlassen? Diskutieren Sie hier mit uns oder im krone.at-Forum. Wir freuen uns auf Ihre Beiträge.