Die Stimme Österreichs

Ist Österreichs Neutralität noch zeitgemäß?

Die Debatte wird zunehmend polarisierender.(Bild: P. Huber)

Seit 1955 steht sie in der Verfassung, seit 1955 wird über sie gestritten. Doch die Welt rund um Österreich hat sich gewaltig verändert. Leser „Russlandwatch“ will deshalb wissen, ob unsere Neutralität mit der Zeit gegangen ist, und wir geben die Frage gerne an Sie weiter: Ist sie noch zeitgemäß oder ein liebgewonnenes Erbstück?

Das Neutralitätsgesetz ist kurz und klar: keine militärischen Bündnisse, keine fremden Stützpunkte auf österreichischem Boden. Seit dem EU-Beitritt ist die Sache allerdings etwas komplizierter geworden. Auch der russische Angriff auf die Ukraine hat den Stein für eine neuerliche Debatte ins Rollen gebracht. Die Mehrheit der Österreicher und Österreicherinnen steht laut Umfragen aber weiterhin klar dahinter.

Hier geht es zur aktuellen Debatte:

Ein Erfolgsmodell
Die Befürworter sehen in der Neutralität ein Erfolgsmodell. Sie hat Österreich durch den Kalten Krieg gebracht, Wien als Verhandlungsort auf die Weltkarte gesetzt und dem Land einen Ruf als Brückenbauer verschafft. Wer keinem Lager angehört, wird auch nicht automatisch Ziel. Und mit Blick auf die Weltlage sagen viele: Gerade jetzt brauchen wir Länder, die mit allen Seiten noch reden können. Warum also etwas abschaffen, das sich bewährt hat?

US-Präsident Donald Trump und Kremlchef Wladimir Putin: Die Großmächte ordnen die Welt neu, und Österreich muss seinen Platz darin finden.(Bild: AFP/ANDREW CABALLERO-REYNOLDS)

Ein Relikt aus einer anderen Zeit?
Skeptiker meinen, die Welt von 1955 gebe es nicht mehr. Moderne Bedrohungen machen an Grenzen nicht halt, und ein kleines Land könne sich nicht allein dagegen schützen. Außerdem werde sich ein Angreifer wohl kaum von einem Paragrafen beeindrucken lassen. Dazu kommt: Als EU-Mitglied ist Österreich längst in die gemeinsame Sicherheitspolitik eingebunden. Wer im Ernstfall auf die Nachbarn hofft, ohne selbst mitzuziehen, mache es sich zu leicht, sagen die Skeptiker.

Ihre Meinung ist gefragt!
Fühlen Sie sich durch die Neutralität sicherer? Sollte Österreich enger mit seinen europäischen Partnern zusammenarbeiten, auch militärisch, oder ganz bewusst auf Distanz bleiben? Und was bedeutet Ihnen die Neutralität persönlich, wenn Sie an den Nationalfeiertag denken?

Wir sind gespannt auf Ihre Kommentare!