Sa, 15. Dezember 2018

Beleidigendes Posting

30.04.2018 13:39

AfD-Fraktionschefin erringt Sieg über Facebook

Wegen eines beleidigenden Postings auf Facebook gegen die deutsche AfD-Politikerin Alice Weidel hat das Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen das soziale Netzwerk erlassen. Es werde untersagt, die Äußerungen in Deutschland zu verbreiten oder verbreiten zu lassen, erklärte das Gericht am Montag. Bei Zuwiderhandlungen droht laut Gesetz ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro. Facebook muss zudem die Kosten des Verfahrens tragen.

Ein Facebook-Nutzer hatte die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion unter anderem als „Nazi Drecksau“ beschimpft, weil sie sich laut einem Medienbericht angeblich gegen die Homo-Ehe ausgesprochen hatte. Weidels Rechte seien eindeutig verletzt worden, hatte das Gericht in einer mündlichen Verhandlung am Freitag festgestellt.

Facebook hatte den Kommentar für Nutzer mit einer IP-Adresse in Deutschland zwar gesperrt. Über einen sogenannten VPN-Tunnel zu einem ausländischen Server sei die Beleidigung aber immer noch sichtbar gewesen, erklärte Weidels Anwalt Joachim Steinhöfel.

Unklar ist, welche technischen Maßnahmen Facebook nun ergreifen muss, um der einstweiligen Verfügung nachzukommen. Unterdessen mahnte Steinhöfel das Netzwerk wegen neuer Beleidigungen gegen seine Mandantin ab und drohte gerichtliche Schritte an.

 krone.at
krone.at

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen
Schlüpfriger Rückblick
Kim Kardashians schärfste Nackt-Momente des Jahres
Video Stars & Society
Zehner-Meisterschaften
Formatänderung der Regionalliga West beschlossen!
Fußball National
0:2 gegen Wolfsburg
Nürnberg verliert wieder, Margreitter spielt durch
Fußball International
Adler disqualifiziert
Stefan Kraft Zweiter der Engelberg-Qualifikation!
Wintersport
„Dunkelrote“ Karte
Quaresma rastet nach Katz-und-Maus-Spiel aus!
Fußball International
Zeugnis für Österreich
EU-Vorsitz: Großes Lob aus Brüssel, Kritik von SPÖ
Österreich
U-Haft verhängt
Terrorverdacht: Geprügelte Frau verpfeift Gatten
Niederösterreich
Olympia-Dritte im Pech
Schwere Verletzung! Schock um ÖSV-Lady Gallhuber
Wintersport
Goalie-Schicksal
Sahin-Radlinger kehrt zu Hannover 96 zurück
Fußball International

Newsletter

Melden Sie sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse an, um täglich den "Krone"-Newsletter zu erhalten.