Meldepflicht für iranische Blogger

Um "religiöse und kulturelle Werte zu bewahren" müssen sich iranische Blogger und Betreiber von Webseiten innerhalb der nächsten zwei Monate bei der iranischen Regierung registrieren lassen. Ein entsprechendes Gesetz ist zu Jahresanfang in Kraft getreten.

Präsident Ahmadinedschad nannte dies einen wichtigen Schritt, um " zivile wie legale Verantwortlichkeit zu schaffen". Bereits im Oktober hatten iranische Behörden die Geschwindigkeit der Internetzugänge auf 128 KBit/s drosseln lassen.

Die Tageszeitung "Etemad e Melli" vermutet, dass durch die Meldepflicht die "kulturelle Invasion" aus dem Westen abgewehrt werden soll. Welche Konsequenzen ein Verstoß gegen die Meldepflicht hat, ist allerdings nicht bekannt.