Mo, 17. Dezember 2018

Wie bei Hillary

26.05.2017 09:54

Deutschland fürchtet Wahlmanipulation im Internet

Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere befürchtet eine Beeinflussung der Bundestagswahl durch Fake News im Internet. "Was mir Sorgen macht ist, dass von außen gesteuert oder von innen gesteuert kurz vor der Wahl Nachrichten, die sich halbwegs plausibel anhören könnten, erzählt werden", sagte der CDU-Politiker bei einer Debatte auf dem Evangelischen Kirchentag in Berlin.

Die Frage sei, wie damit umzugehen sei, wenn etwa drei Tage vor der Bundestagswahl "durch böswillige Aktionen vielleicht von außerhalb Deutschlands" beispielsweise ein hochrangiger Politiker der Steuerhinterziehung beschuldigt würde.

"Haben gesehen, wie das bei Clinton war"
"Wir haben gesehen, wie das bei Hillary Clinton war, und da müssen wir uns ein bisschen vorbereiten." In der Endphase des US-Wahlkampfs im Vorjahr waren mehrfach Falschmeldungen über die Kandidatin verbreitet worden.

Anwälte müssten auch bei Beleidigungen und Verleumdungen im Internet Auskunfts- und Unterlassungsansprüche durchsetzen können, forderte de Maiziere. Das Internet sei nur eine Form der Kommunikation, die genauso behandelt werden müsse wie alle anderen auch.

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