Wahlmanipulation

De Maiziere ruft zum Kampf gegen Fake News auf

Deutschlands Innenminister Thomas de Maiziere hat zum Kampf gegen Falschmeldungen im Internet aufgerufen. "Die Betreiber sozialer Netzwerke müssen ihrer Verantwortung stärker gerecht werden" und "Hass und Falschmeldungen" aus dem Netz nehmen, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Auch der deutsche Bundeswahlleiter, Dieter Sarreither, warnte die Bürger vor Fake News im diesjährigen Bundestagswahlkampf: "Sogenannte Bots, aber auch reale Personen könnten gerade im Wahlkampf Fake News erzeugen und die Öffentlichkeit in die Irre führen", sagte er. Sollten etwa falsche Informationen über die Wahlverfahren in die Welt gesetzt werden, "werden wir das jedenfalls umgehend klarstellen".

Vor allem der US-Wahlkampf habe sich durch die wiederkehrende Verbreitung von Unwahrheiten hervorgetan. "Diese Gefahr sehe ich auch im Bundestagswahlkampf", sagte Sarreither, der als Präsident des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden von Amts wegen mit der Durchführung der deutschen Parlamentswahl betraut ist.

"Gründlich informieren"
Sarreither appellierte an die Wähler, sich vor der Bundestagswahl gründlich zu informieren. "Die Bürger und die Medien müssen in diesem Wahlkampf besonders sensibel auf Nachrichten reagieren. Sie müssten wissen, dass es Versuche gebe, sie zu manipulieren. "Wir leben in einer Zeit, in der die Menschen in sozialen Netzwerken aufgrund bestimmter Persönlichkeitsprofile für sie konfektionierte Antworten auf politische Fragen bekommen."

Der Bundeswahlleiter geht davon aus, dass die technischen Abläufe der Bundestagswahl im Herbst 2017 gut geschützt gegen Hackerangriffe sind. "Wir nutzen ein internes, verschlüsseltes und gut geschütztes Verwaltungsnetz, mit dem die Wahlergebnisse übermittelt werden", sagte er. "Das heißt, wir sind getrennt vom öffentlichen Internet. Die Bundestagswahl findet voraussichtlich am 17. oder 24. September statt.