Di, 19. Juni 2018

Hetze löschen!

30.08.2016 08:03

D: Innenminister nimmt Facebook in die Pflicht

Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere fordert von Facebook, verbotene Inhalte ohne Aufforderung von der Internet-Plattform zu entfernen. "Facebook hat eine große ökonomische Bedeutung und wie jedes große Unternehmen hat es deswegen auch eine große soziale Verantwortung", sagte der CDU-Politiker bei einem Besuch im Berliner Büro des weltgrößten Online-Netzwerks.

Er wolle das Unternehmen ermuntern, rassistische Inhalte, verbotene Symbole oder auch Aufrufe zu Terrorismus von selbst zu entfernen. De Maiziere ergänzte, zur Kenntnis genommen zu haben, dass Facebook an einer Software arbeite, um rechtswidrige Inhalte besser erkennen zu können. Gute Erfahrungen seien bereits im Kampf gegen Kinderpornografie gemacht worden.

Es sei richtig, dass das Unternehmen in den allgemeinen Geschäftsbedingungen die Verbreitung verbotener Inhalte untersage. Dass diese Vorgaben eingehalten würden, sei aber auch Aufgabe der Firma. "Ein Unternehmen mit einem sehr guten Ruf der Innovation, wird auch hier diesen guten Ruf unter Beweis stellen müssen."

Facebook nimmt Verantwortung "sehr ernst"
De Maiziere bescheinigte dem US-Konzern, auf Auskunftsanfragen von deutschen Bundesbehörden zur Aufklärung von Straftaten schnell zu reagieren. Es müsse jetzt noch darum gehen, entsprechende Anfragen von Ländern oder einzelnen Staatsanwälten ebenfalls rasch zu bearbeiten.

Facebook-Managerin Eva-Maria Kirschsieper sagte, ihr Unternehmen nehme die Verantwortung für die Gesellschaft auf der eigenen Plattform sehr ernst. Der Firma sei gelegen an einer zügigen Bearbeitung von Anfragen der Strafverfolgungsbehörden.

Der Innenminister sprach sich zudem für mehr Verschlüsselung im Internet aus. Allerdings dürfe diese nicht dazu führen, dass Strafverfolgung und Gefahrenabwehr unmöglich gemacht werde. Den Behörden müsse im Einzelfall unter strengen rechtlichen Vorgaben und mit Richtervorbehalt ein Einblick möglich sein.

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