Erdogan auf Facebook beleidigt: Bub (14) verhaftet

Wegen des Vorwurfs der Präsidentenbeleidigung im Netz ist in der Türkei ein 14-jähriger Schüler festgenommen worden. Wie die Nachrichtenagentur Cihan berichtete, nahm die Polizei den Jugendlichen am Mittwoch vor einem Internetcafe der zentraltürkischen Stadt Bünyan fest und behielt in über Nacht in Gewahrsam. Am Donnerstag setzte ein Gericht den Schüler auf freien Fuß.

Dem Jugendlichen, dessen Alter in Medienberichten zunächst mit 15 angegeben wurde, wurde vorgeworfen, im Online-Netzwerk Facebook Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan beleidigt zu haben. Nach Artikel 299 des türkischen Strafgesetzbuches stehen auf die Beleidigung des Präsidenten bis zu vier Jahre Gefängnis.

Der Agentur Cihan zufolge erschien der Schüler am Donnerstag vor einem Gericht, nachdem die Staatsanwaltschaft seine Anklage gefordert hatte. Die Richter entschieden demnach aber, ihn auf freien Fuß zu setzen. Als Begründung verwiesen sie auf sein Alter. Jugendliche unter 15 Jahren dürfen in der Türkei nicht für eine Straftat belangt werden, auf die weniger als fünf Jahre Haft stehen.

Seitdem Erdogan im August 2014 ins Präsidentenamt gelangte, gibt es verschärfte Zensur im Internet und vermehrt Eingriffe der Sicherheitsorgane wegen Beleidigung des Präsidenten. Im Dezember wurde ein 17-Jähriger wegen dieses Vorwurfs festgenommen und tagelang festgehalten. Er wurde zu elf Monaten Gefängnis auf Bewährung verurteilt. Von den Nachstellungen sind auch Künstler und Journalisten betroffen.