Oettinger-Idee

EU denkt über Internetkonzern-Regulierung nach

EU-Digitalkommissar Günther Oettinger

(Bild: APA/EPA/OLIVIER HOSLET)

Die Europäische Union prüft einem Zeitungsbericht zufolge die Schaffung einer schlagkräftigen neuen Regulierungsbehörde für mächtige Internetkonzerne. Interne Entwürfe im Auftrag von EU-Digitalkommissar Günther Oettinger gingen damit weit über bisherige Pläne hinaus, schrieb das "Wall Street Journal" unter Berufung auf die Papiere.

Die Aufsicht der Regulierer über Webfirmen würde vor allem US-Konzerne wie Google und Facebook mit ihrer Marktmacht treffen.

Oettinger habe das Papier anfertigen lassen, um Möglichkeiten auszuloten, zitiert das Blatt eine Sprecherin von Oettinger. Einige Webangebote wie Suchmaschinen, Marktplätze und Online-Netzwerke könnten zu systemischer Bedeutung für die restliche Wirtschaft heranwachsen. Die Überlegungen befänden sich aber noch in einer Frühphase.

Google im Visier der Kartellwächter
EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat Google derzeit ohnehin im Visier: Der Suchmaschinenriese soll eigene Angebote in den Suchergebnissen unfair bevorzugt dargestellt haben - ihm droht eine Milliardenstrafe. Googles mobiles Betriebssystem Android wird ebenfalls unter die Lupe genommen. Auch Oettinger als zuständiger Kommissar für digitale Wirtschaft fährt einen zunehmend harten Kurs gegen ausländische Tech-Unternehmen.

Hintergrund ist, dass europäische Firmen bei Internetnutzern kaum eine nennenswerte Rolle spielen. Telekomkonzerne wie die Deutsche Telekom etwa beschweren sich immer lauter darüber, dass die Aufseher ihnen genau auf die Finger schauen, Internetkonzerne wie Facebook, Google und Apple bei ihren Dienstleistungen aber nur lasch kontrolliert würden.