EU-Kommission fordert digitalen Binnenmarkt

Das sogenannte Geoblocking verhindert, dass Live-Übertragungen, Videos oder Musik für Nutzer aus anderen Ländern zugänglich sind. Solche Einschränkungen müssten dringend abgeschafft werden, verlangte Ansip. Der Vizepräsident der EU-Kommission macht sich für einen digitalen Binnenmarkt "ohne Zäune und Mauern stark". Die Menschen müssten sich im Netz ebenso frei über Grenzen hinweg bewegen können wie in der Wirklichkeit.

Bürger im "digitalen Hausarrest"
Zahlreiche Verbraucher in Europa würden sich heute im "digitalen Hausarrest" befinden, begründete Ansip seinen Vorstoß für die Schaffung eines digitalen Binnenmarktes. "Aussperren ist aber keine Gewinnerstrategie." Konkrete "spezifische Lösungen" für den digitalen Binnenmarkt kündigte er für den 6. Mai an.

Kritik an "Fleckerlteppich" von Regelungen
Auch der für den digitalen Bereich zuständige EU-Kommissar Günther Oettinger kritisierte den "Fleckerlteppich" von derzeit 28 unterschiedlichen nationalen Regelungen für Telekommunikationsdienstleistungen, Urheberrechte, IT-Sicherheit und Datenschutz in den EU-Staaten. "Wir brauchen einen europäischen Markt, auf dem neue Geschäftsmodelle erfolgreich sein können, neue Unternehmen wachsen können und die Wirtschaft die Vorteile des Internets der Dinge nutzen kann."

Erleichterungen müsse es beim grenzüberschreitenden elektronischen Handel vor allem für Klein- und Mittelunternehmen mit harmonisierten Verbraucherschutz- und Vertragsvorschriften sowie einer bezahlbaren Paketauslieferung geben. Derzeit kauften nur 15 Prozent der Verbraucher online in einem anderen EU-Land ein. Darüber hinaus gelte es, Mehrwertsteuerregelungen zu vereinfachen. Durch unterschiedliche MwSt-Vorschriften entstünden Kosten in Höhe von 80 Milliarden Euro, kritisiert die Kommission.