Sa, 23. Juni 2018

Razzia war legal

23.12.2014 12:24

Neue Schlappe für Kim Dotcom in Neuseeland

Neue Schlappe für Kim Dotcom: Das höchste Gericht Neuseelands hat die Razzia bei dem einstigen MegaUpload-Betreiber vor fast drei Jahren am Dienstag für legal erklärt. Ein Gericht hatte die Durchsuchung auf Dotcoms Anwesen zunächst für illegal erklärt, doch ein Berufungsgericht hob das Urteil wieder auf, wogegen wiederum Dotcom klagte - vergeblich.

Neuseeländische Behörden waren damals auf Antrag der US-Behörden mit Dutzenden Beamten auf Dotcoms Anwesen bei Auckland vorgedrungen und hatten Dotcom festgenommen. Sie beschlagnahmten Luxusgüter und Vermögenswerte.

Die USA werfen Dotcom als Gründer der Tauschplattform MegaUpload massive Urheberrechtsverletzungen in Schadenshöhe von einer halben Milliarde Dollar vor. Sie haben die Auslieferung des gebürtigen Deutschen beantragt. Dotcom wehrt sich dagegen.

Durch den Rechtsstreit ist das Auslieferungsverfahren immer wieder verschoben worden. Die Anhörungen dazu sollen im Juni 2015 beginnen. Staatsanwälte hatten zuletzt vergeblich versucht, Dotcom wegen vermeintlicher Verstöße gegen Bewährungsauflagen hinter Gitter zu bringen.

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