Pilnacek-U-Ausschuss

Fehlende Thermometer und flotte Spurensicherungen

Der Untersuchungsausschuss zum Tod von Christian Pilnacek im Parlament.(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Der dritte Sitzungstag des Untersuchungsausschusses zum Tod von Sektionschef Christian Pilnacek hat mit der Befragung von zwei Polizisten begonnen, die eigens aus Krems zum Fundort der Leiche bestellt wurden. Sie sollten die „Tatortarbeit“ vornehmen. Beide Beamten wurden detailliert befragt, zeigten aber gewisse Erinnerungslücken – und einer fing sich sogar eine Rüge ein. Auffällig: Keiner hatte ein Thermometer zur Bestimmung der Wassertemperatur dabei und vor Ort waren die beiden lediglich 30 bis 40 Minuten ...

Der erste Polizist aus der Dienststelle Krems war zusammen mit einem Kollegen zum Fundort nach Rossatz geschickt worden. Laut eigener Aussage, „um die Kollegen bei der Tatortarbeit zu unterstützen“. Dies sei „nicht unüblich, dass man da zusammenhilft“. In Summe waren Polizisten von drei Dienststellen damals vor Ort. Der Beamte ist seit 2016 in Krems tätig, 2017 machte er eine zweimonatige Schulung, nach dieser war er als Kriminalbeamter im Dienst. 

„Vielleicht die erste oder zweite Wasserleiche“
Eine Grundausbildung in der Tatortsicherung habe er, wie die Sicherung von Fingerabdrücken und DNA-Spuren, aber den Rest lerne man mehr oder minder „im Dienst“: „Es ist nicht so, dass man ein Buch liest und dann Kieberer ist.“ Auch mit Wasserleichen habe er – trotz seiner Dienststelle in Donaunähe – zu diesem Zeitpunkt kaum zu tun gehabt, dies sei „vielleicht die erste oder zweite“ gewesen. 

An diesem Seitenarm der Donau wurde die Leiche des Sektionschefs gefunden – bei dem Lokalaugenschein zu Beginn des U-Ausschusses präsentierte sich der Fundort winterlich.(Bild: Imre Antal)

Leichen- oder Totenbeschau?
Was die anschließende Situation am Fundort sowie die Tätigkeiten rund um die Spurensicherung anging, zeigte der Beamte allerdings gewisse Erinnerungslücken. Sicher war er sich, dass die Gemeindeärztin bei der Leichenbeschau dabei war.

Allerdings habe es sich aufgrund seiner Anwesenheit und der seines Kollegen eindeutig um eine „kriminalpolizeiliche Leichenbeschau“ gehandelt und nicht wie von der Ärztin ausgesagt um eine „Totenbeschau“: „Wenn‘s wir machen, heißt des so.“ Einen „blauen Kopf“ bei der Leiche habe er bemerkt, so der Beamte: „Ich hab‘ mir daher gedacht, er ist erstickt oder ertrunken.“ Ein Fremdverschulden habe er dezidiert ausgeschlossen, sagt der Beamte auf Nachfrage der Verfahrensrichterin: „Unfall oder Suizid, das hab’ ich mir gedacht.“

Checklisten für Tatortkoffer? „Individuell“
Befragt wurde der Polizist zudem nach der Ausstattung seines Tatortkoffers. Zur Überraschung der Abgeordneten und anderer Anwesenden gebe es keine Liste, was da rein muss: „Das ist individuell und hängt vom Tätigkeitsbereich ab.“ Es gebe zwar einen Tatortleitfaden, der auch eingehalten werden sollte. Allerdings werde da „situationsbedingt“ gearbeitet: „Ka Leich‘ is wie die andere.“  Dies sei auch der Grund, warum er nicht standardmäßig ein Thermometer zur Feststellung der Wasser- oder Körpertemperatur mitführe. 

Wer Christian Pilnacek sei, habe er zum Zeitpunkt der Untersuchungen in Rossatz nicht gewusst, „den Namen hab’ ich vielleicht schon einmal gehört“, antwortete er auf die Frage von NEOS-Fraktionsführerin Sophie Wotschke. Habe es eine Meinungsverschiedenheit bezüglich der Obduktion gegeben, wollte Fraktionsführer Nina Tomaselli (Grüne) wissen? Daran könne er sich nicht erinnern, sagt der Beamte. Er und sein Kollege hätten lediglich klargestellt, dass nur die Staatsanwaltschaft Obduktionen anordnen könne. „Diskussion“ habe es keine gegeben, auch habe er niemanden unter Druck gesetzt.

Viele offene Fragen rund um Pilnaceks Smartwatch, die er bei seinem Tod trug.(Bild: Kronen Zeitung)

Keine Erinnerungen an Smartwatch
An die viel zitierte Smartwatch kann er sich nicht erinnern, auch weiß er nicht mehr, ob und wer persönliche Gegenstände an sich genommen hat. An Spuren habe man Fußspuren „von einer Person“ und eine Zigarettenschachtel gefunden, antwortet der Beamte auf die Frage von ÖVP-Angeordneten Thomas Elian. Am gegenüberliegenden Ufer habe man deswegen nicht gesucht, weil das Spurenbild „sehr klar“ gewesen sei. 

Die SPÖ in Person von Abgeordnetem Maximilian Köllner wollte es genauer wissen, daraufhin wurde der Beamte kurzfristig ungehalten. Die Frage wird allerdings zugelassen, und der Beamte gibt zu, das Zigarettenpackerl nicht eingepackt zu haben. 

Interessant wird es dann noch einmal, als Köllner fragt, warum ausgerechnet der Rechtsanwalt Martin Huemer – der die viel zitierten Schulungen im Innenministerium abgehalten hat – den Beamten begleitet: „Er wirkt mir sympathisch.“ An der Schulung hat er übrigens selbst nicht teilgenommen, es habe nur einen Termin mit Huemer als Rechtsbeistand im Vorfeld gegeben. 

„I waß ned, die Fragen wiederholen sich dauernd. Passts ihr ned auf?“

Der Polizeibeamte wurde im Laufe der Befragung zunehmend ungehalten. 

„Passts ihr ned auf?“
Im Laufe der Befragung wurde der Polizist auch schon ein wenig ungeduldig und meinte: „I waß ned, die Fragen wiederholen sich dauernd. Passts ihr ned auf?“ In weiterer Folge fing sich der Polizeibeamte sogar eine Rüge vom Vorsitzenden Walter Rosenkranz an, als er Köllners Fragen mit Gegenfragen beantwortete.

Eine Geschäftsordnungsdebatte zog dann die Frage von NEOS-Fraktionsführerin Wotschke nach sich, ob das Vieraugengespräch des Polizeibeamten mit Anwalt Huemer „ein Alternativangebot“ zu den Schulungen im Innenministerium gewesen sei. Es folgten Einlenkungen von Verfahrensanwalt und Richterin, die Frage wurde als nicht zulässig eingestuft.

Zulässig ist allerdings die Frage von Elisabeth Heiß (FPÖ) nach der Tätigkeit des Beamten als Personalvertreter bei der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst, die als ÖVP-nahe gilt. Ob er im Zuge dessen unter Druck gesetzt worden sei? Der Polizist verneint. 

Zweiter Polizist absolvierte „Informationskurs“
Sein Kollege, laut eigenen Angaben hatte er an einem „zweitägigen Informationskurs“ des Innenministeriums zu dem U-Ausschuss teilgenommen, zeigte sich am Nachmittag angesichts der Fragen der Abgeordneten zwar deutlich souveräner – erinnern konnte er sich aber auch nicht mehr an konkrete Details. 

Sehr sicher war sich der Polizist jedenfalls, dass die Gemeindeärztin die einzige Zivilistin am Fundort der Leiche gewesen sei. Warum sein Name, wie auch der seines am Vormittag befragten Kollegen nicht im Tatortbericht aufscheint, wisse er nicht: „Das müssen's den Kollegen fragen, der den Bericht geschrieben hat.“

ÖVP-Abgeordnete Bettina Zopf fragte schließlich nach der Smartwatch, da will sich der Beamte zumindest an „eine Armbanduhr“ erinnern. Sturzspuren hat er keine entdeckt, er und sein Kremser Kollege hätten allerdings den Beamten, der bereits vor Ort war, auf Schuhabdrücke und Zigarettenpackung aufmerksam gemacht. Gesichtert hätte diese aber dann der andere Kollege. 

„Da waren ja alle Chefs da?“
SPÖ-Fraktionschef Krainer fragt dann genauer nach der Schulung im Vorfeld des U-Ausschusses und wer bei diesen zweitägigen Seminaren, die mehrere Stunden dauerten, anwesend war. Der Beamte nennt mehrere hochrangige Vorgesetzte. „Da waren ja alle Chefs da?“, fragt Krainer nach. Der Polizist bejaht. Ob er zuvor schon einmal derartige Schulungen gehabt habe, etwa wenn er als Zeuge vor Gericht gewesen sei, will Krainer weiters wissen. Der Beamte verneint. 

Der lückenhafte Bericht ist ebenfalls Thema, NEOS-Abgeordnete Sophie Wotschke fragt hier mehrfach nach, der Beamte antwortet aber eher ausweichend, beruft sich mehrfach darauf, den Bericht nicht verfasst zu haben. Ob man ein Datum auf diesem Bericht ändern könne? „Ich bin kein IT-Techniker“, antwortet der Polizist. 

Von „Unfall oder Suizid“ ausgegangen
Wie auch sein Kollege am Vormittag betonte der Beamte, der seit 1997 im Polizeidienst ist, dass man aufgrund der Spuren am Leichnam sowie der Schuhabdrücke, die mit dem Schuhprofil Pilnaceks übereinstimmten, von „Unfall oder Suizid“ ausgegangen sei. Die Geisterfahrt des Sektionschefs wenige Stunden vor seinem Tod sei jedenfalls kein Thema gewesen. 

Spurensicherung in 30 bis 40 Minuten?
Übereinstimmend berichteten beide Polizeibeamte, dass sie lediglich 30 bis 40 Minuten vor Ort gewesen seien. Ein Zeitraum, der den Abgeordneten mehrerer Fraktionen für eine Spurensicherung sehr kurz erscheint. Besonders der ältere Beamte ist sich allerdings sehr sicher, dass beide nicht länger dort waren. Denn man habe bereits um 10 Uhr eine Vernehmung in Mautern gehabt.