US-Verbot bestätigt

TikTok verschwindet am Sonntag aus App-Stores

Herber Rückschlag für die chinesische Plattform TikTok! Von Sonntag an muss die Kurzvideo-Seite aus den App-Stores in den USA verschwinden. Das entschied der Oberste Gerichtshof der USA nach einer Anhörung. Alternativ könnte auch eine US-Firma die App kaufen.

Ein vom scheidenden Präsidenten Joe Biden im April unterzeichnetes Gesetz sieht vor, dass TikTok ab Sonntag in den USA nicht mehr in den App-Stores von Apple oder Google heruntergeladen werden kann, wenn der chinesische Mutterkonzern ByteDance die App nicht verkauft.

Insidern zufolge will TikTok seinen Betrieb in den USA dann einstellen. Zwei Tage vor Ablauf der Verkaufsfrist hat der Supreme Court nun entschieden: Das Verbot ist kein Verstoß gegen die US-Verfassung. Das Gesetz verletze nicht die Redefreiheit, urteilten die Richter am Freitag.

Kommt es zum Aufschub?
Demnach bleiben dem Unternehmen nur noch zwei Tage zum Verkauf, sofern es keine weitere Intervention gibt. Trump hatte am Dienstag erklärt, er wolle genug Zeit für eine „politische Lösung“ des Problems.

Zuvor hatte der designierte neue nationale Sicherheitsberater Mike Waltz dem Sender Fox News gesagt, man werde eine Abschaltung vonTikTokin den USA verhindern, solange über einen Deal verhandelt werde. Er wies auf eine Passage in dem entsprechenden Gesetz hin, wonach es einen 90-tägigen Aufschub geben könne.

TikTok und ByteDance stehen wegen ihrer Nähe zur chinesischen Regierung unter Spionageverdacht. Alle drei weisen den Vorwurf zurück.