Gerichtsentscheid

Kreditkartenfirmen müssen Spenden an Wikileaks auszahlen

Web
26.04.2013 11:07
Die seit mehr als zwei Jahren andauernde Spendenblockade gegen die Enthüllungsplattform WikiLeaks bekommt Risse. Der Oberste Gerichtshof in Island erklärte den Zahlungsstopp für rechtswidrig. Der Finanzdienstleister Valitor, ein Partnerunternehmen der US-Kreditkartenfirma Visa, wurde angewiesen, Finanztransaktionen mit der Firma Datacell wiederaufzunehmen, die Spenden für WikiLeaks annimmt.

Falls Valitor der Anordnung nicht innerhalb von 15 Tagen nachkommt, muss das Unternehmen für jeden Tag Verzug eine Strafe von 800.000 isländischen Kronen (5.230 Euro) zahlen.

WikiLeaks-Sprecher Kristinn Hrafnsson sagte dem Sender RUV, das Urteil sei ein großer Erfolg für das Projekt, nicht nur in Island, sondern auch international. Nach der Veröffentlichung von mehr als 250.000 internen Mitteilungen von US-Botschaften in aller Welt haben die amerikanischen Finanzunternehmen Visa, Mastercard und PayPal alle Transaktionen an WikiLeaks gestoppt. Daraufhin geriet die Enthüllungsplattform in akute finanzielle Schwierigkeiten.

Die wichtigste Geldquelle sind bisher Spenden, die über die deutsche Wau-Holland-Stiftung gesammelt wurden. Die gemeinnützige Stiftung in Hamburg ist nach dem Mitbegründer des Chaos Computer Clubs, Herwart Holland-Moritz (1951 bis 2001), benannt, der das Pseudonym Wau Holland trug.

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