Gericht sperrt Konten

Ultimatum abgelaufen: X vor Sperrung in Brasilien

Elon Musks X stellt sich auf ein Verbot auf dem wichtigen brasilianischen Markt ein. Der oberste Gerichtshof Brasiliens werde wohl „bald“ eine Sperrung anordnen, teilte der Kurzmitteilungsdienst am Donnerstagabend (Ortszeit) mit, nachdem er zuvor eine Frist zur Benennung eines Rechtsvertreters in dem Land verstreichen hatte lassen.

Am Donnerstag hatten Richter zudem Konten des Satelliten-Betreibers Starlink gesperrt, da das Unternehmen ebenso wie X zum Reich des Milliardärs Elon Musk gehört. Damit soll Musk unter Druck gesetzt werden, Strafen zu bezahlen, die das Gericht der Plattform X wegen Missachtung richterlicher Anordnungen aufgebrummt hat. Einem brasilianischen Zeitungsbericht zufolge summieren sich die Bußen auf umgerechnet bis zu 3,2 Millionen Euro. Die Nachrichtenagentur Reuters konnte diese Summe zunächst nicht verifizieren.

Musk bezeichnet Richter als „bösen Diktator“
In der Nacht zum Freitag reagierte Musk mit mehreren Beiträgen auf X auf die drohende Sperrung. Dabei bezeichnete er den verantwortlichen Richter des brasilianischen obersten Gerichts, Alexandre de Moraes, als „bösen Diktator“. Die Sperrung der Starlink-Konten sei illegal, da sie Anteilseigner und gewöhnliche Brasilianer „unangemessen“ bestrafe. Außerdem kündigte er an, dass der Internet-Zugang über Starlink-Satelliten „bis zur Lösung des Falls“ kostenlos sei.

Konto-Sperrungen verweigert
Musk liegt seit Längerem mit der brasilianischen Justiz im Clinch. Moraes hatte angeordnet, dass X die Konten bestimmter Nutzer, die Lügen und irreführende Informationen verbreiteten, sperrt. Viele der betroffenen Anwender sind Unterstützer des früheren brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro, die dessen Niederlage bei den Wahlen von 2022 teilweise nicht anerkennen.

Musk verweigerte die Sperrung der Konten und sprach von Zensur. Vor einigen Wochen hatte er wegen dieses Streits die Schließung sämtlicher X-Büros in Brasilien angekündigt. Der Dienst könne aber weiterhin in dem Land genutzt werden.