Rote Alarmglocken
So schafft sich die Sozialdemokratie selbst ab
Eine weitere Wahl, eine neue historische Schlappe. Die SPÖ steckt in einer tiefen Krise, die parteiinterne Kritik wird lauter. Aber die Bundesparteispitze will auch das Fiasko in Graz – immerhin die zweitgrößte Stadt Österreichs – durchtauchen.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Die SPÖ taumelt von einer historischen Wahlniederlage zur nächsten. Die Gemeinderatswahl in Graz am Sonntag markiert einen absoluten Tiefpunkt: Die Sozialdemokraten halten in der zweitgrößten Stadt Österreichs nur mehr 5,6 Prozent. Es müsse spätestens jetzt allen bewusst werden, „dass das nicht der richtige Weg ist“, sagt ein parteiinterner Kritiker zur „Krone“.
SPÖ rinnt nach links und rechts aus
Mit dem linken Kurs von Parteichef Andreas Babler rinne die SPÖ nach links und nach rechts aus. „Wir können nicht schon wieder einfach zur Tagesordnung übergehen“, appelliert der besorgte Genosse.
„Andreas Babler hat die Kommunisten salonfähig gemacht“, sagt Meinungsforscher Christoph Haselmayer. Den bundespolitischen Einfluss auf die Graz-Wahl schätzt er auf 50 zu 50 ein.
Persönlichkeit statt Partei
Der Urnengang zeige aber auch, dass im linken politischen Spektrum Persönlichkeiten anstelle von Parteien eine immer wichtigere Rolle bekommen. „Das ist der politische Todesstoß für die Sozialdemokratie.“ So haben etwa bekennende „Bableristen“ wie der Musiker Kid Pex KPÖ-Bürgermeisterin Elke Kahr unterstützt. Selbst unter roten Parteifunktionären gibt es Kahr-Fans.
So ist etwa in einem Video von der KPÖ-Siegesfeier die noch amtierende SPÖ-Gemeinderätin Anna Robosch in Feierlaune zu sehen. Wegen ihrer Nähe zur Bundesspitze ließ sie sich als eine seiner „wichtigsten Unterstützerinnen“ erst vergangenen Mai medienwirksam von Babler trauen.
Wer diesmal Kahr wählte
Der fulminante Erfolg der KPÖ in Graz ist in erster Linie der Mobilisierung von Nichtwählern zu verdanken. Die Kommunisten konnten mit 73 Prozent nicht nur von allen Parteien die meisten Wähler der letzten Gemeinderatswahl erneut überzeugen, sondern auch 8000 weitere Grazer zur Wahlurne bewegen, die 2021 nicht gewählt haben oder nicht wahlberechtigt waren. Das geht aus der Wählerstromanalyse des Foresight Institutes für den ORF hervor. 6000 Stimmen erhielt die KPÖ unter Bürgermeisterin Elke Kahr von ehemals Grünen-Wählern.
SPÖ kann eigene Wähler nicht mehr halten
Die SPÖ – mit nur mehr 5,6 Prozent und einem Minus von 3,9 Prozentpunkten die größte Verliererin des Abends – konnte dagegen nur 36 Prozent ihrer Wähler der letzten Gemeinderatswahl halten. Der größte Verlust ging mit 3500 Stimmen an die Nichtwähler.
Die eigenen Wähler am besten mobilisieren konnte nach der KPÖ die ÖVP, die von 64 Prozent wiedergewählt wurde. Die meisten Stimmen (3500) holten die Schwarzen von den Grünen. 2500 Stimmen im Saldo gingen an die FPÖ verloren. Die Freiheitlichen mobilisierten 60 Prozent ihrer Wähler erneut. Der größte Stimmenaustausch fand mit der ÖVP statt (plus 2500 Stimmen).
KPÖ holt sich im Gemeinderat SPÖ-Wähler
Ein Vergleich mit der Landtagswahl 2024 zeigt, dass die KPÖ am Sonntag dreimal so viele Stimmen auf sich vereinen konnte wie bei der Landtagswahl. Die ÖVP kam bei beiden Wahlen dagegen auf ein ähnliches Ergebnis und holte 79 Prozent ihrer Wähler. Die SPÖ kann nur 23 Prozent ihrer Wähler der Landtagswahl überzeugen. 13.500 Stimmen verliert sie an die KPÖ, 2500 an die Grünen.
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