Ultimatum gestellt
Brasilien droht Elon Musks X mit Sperrung
Im Streit um die Moderation von Inhalten und Meinungsfreiheit stellt der Oberste Gerichtshof Brasiliens Elon Musk ein Ultimatum für seine Social-Media-Plattform X. Einem am Mittwoch veröffentlichten Gerichtsbeschluss zufolge muss Musk binnen 24 Stunden einen Rechtsvertreter für seinen Messaging-Dienst benennen, andernfalls droht die Sperrung.
In seiner Entscheidung wies Richter Alexandre de Moraes darauf hin, dass nach brasilianischem Internetrecht Unternehmen, die die Gesetze des Landes oder die Vertraulichkeit privater Informationen missachten, mit der vorübergehenden Einstellung ihrer Aktivitäten rechnen müssen.
Anfang des Monats hatte X angekündigt, aufgrund der „Zensuranordnungen“ von Moraes seine Geschäfte in Brasilien einzustellen und seine Mitarbeiter zu entlassen. X reagierte zunächst nicht auf eine Anfrage von Reuters zur Stellungnahme.
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