Xi warnt vor Konfrontation durch Hightech-Embargos

Auch das chinesische Volk habe ein legitimes Recht auf Entwicklung, und „keine Macht kann Chinas wissenschaftliche und technologische Entwicklung und den Fortschritt aufhalten“, so Xi. Anlass für seine Äußerungen ist die Entscheidung der Niederlande, auf Wunsch der USA den Export von Maschinen zur Chip-Produktion nach China einzuschränken.

USA drängen zu Export- und Wartungs-Stopp
Der in den Niederlanden ansässige Konzern ASML ist der weltweit führende Anbieter solcher Anlagen. Einem Medienbericht zufolge drängen die USA zudem darauf, auch die Wartung von Maschinen zu verbieten, die vor dem aktuellen Verkaufsverbot geliefert wurden. Für ASML ist China nach Taiwan der weltweit zweitwichtigste Absatzmarkt.

Diplomatischer Drahtseilakt für Rutte
Rutte versuchte den Streit angesichts des diplomatischen Drahtseilakts bei seinem Peking-Besuch zu entschärfen. „Wenn es um unseren Halbleitersektor und Unternehmen wie ASML geht und wir Maßnahmen ergreifen müssen, achten die Niederlande darauf, dass diese nie auf ein bestimmtes Land abzielen und wir immer versuchen, die Auswirkungen zu begrenzen“, sagte er.

Ruttes Gespräche mit Xi drehen sich voraussichtlich um die Wartung von ASML-Anlagen. Der niederländische Handelsminister Geoffrey van Leeuwen, der Rutte auf seiner China-Reise begleitet, bezeichnete die Verteidigung der ASML-Interessen in einem Zeitungsinterview als seine „Priorität Nummer eins“. Sollten die Niederlande an ihrem harten Kurs festhalten, könnte China verstärkt bei japanischen Konkurrenten wie Nikon und Canon bestellen. Allerdings steht auch Japan unter dem Exportembargo-Druck der USA.