Geht in die Offensive

Nokia startet beispiellose Welle von Patentklagen

(Bild: Volker Hartmann/ddp)

Nokia hat eine beispiellose Welle von Patentklagen gestartet: Der finnische Handy-Riese wirft den Konkurrenten HTC, RIM und Viewsonic die Verletzung von insgesamt 45 Patenten vor. Neben den USA ist Deutschland der zentrale Schauplatz - Nokia klagt vor den Landgerichten in Düsseldorf, Mannheim und München. Dabei geht es um Technik wie Antennen und Stromverwaltung sowie Softwarepatente etwa für Verschlüsselung oder Menüanzeigen, wie das Unternehmen am Mittwoch erläuterte.

Nokia hält nach den vielen Jahren an der Spitze des Handygeschäfts Tausende wichtige Patente. In dem aktuellen erbitterten Patentkrieg der Mobilfunkbranche hatten sich die Finnen zuletzt aber eher zurückgehalten.

Ein schlagzeilenträchtiger Streit mit Apple war im vergangenen Sommer mit einer Vereinbarung beigelegt worden. Zudem ist Nokia selbst Ziel seit Jahren laufender Klagen des deutschen Patentverwerters IPCom.

Klagen in den USA und Deutschland
Im Einzelnen zieht Nokia gegen den Smartphone-Spezialisten HTC vor die amerikanische Handelsbehörde ITC, die den Import von Geräten in die USA verbieten kann. Außerdem gibt es Klagen gegen HTC und den in Deutschland vor allem für seine Monitore bekannten Elektronik-Hersteller Viewsonic vor einem US-Gericht in Delaware. Vor dem Landgericht Düsseldorf klagt Nokia gegen HTC und den Blackberry-Anbieter RIM sowie in Mannheim und München gegen alle drei Unternehmen.

Deutschland Hauptschauplatz des Patentkriegs
Diese drei deutschen Landgerichte sind auch Schauplatz der anderen Patentstreitereien in der Branche, unter anderem von Motorola mit Apple und Microsoft oder von Apple und Samsung. Erst am Mittwoch hatte das Landgericht Mannheim nach einer Klage von Motorola ein Verkaufsverbot gegen Microsofts Betriebssystem Windows 7 und die Spielekonsole Xbox 360 erlassen. Dieses dürfte jedoch vorerst nicht vollstreckt werden (siehe Infobox). In Deutschland gilt die Auslegung des Patentrechts als besonders streng, daher werden dort viele diesbezügliche Klagen eingereicht.

Konzern kämpft ums Überleben
Nokia ist ein angeschlagener Riese: Das Unternehmen hatte in den vergangenen Jahren massiv an Boden im Mobilfunkmarkt verloren und musste Anfang dieses Jahres die Krone des weltgrößten Handyherstellers an Samsung abgeben. Besonders bei Smartphones sieht es nicht gut aus. Computertelefone auf Basis der betagten Nokia-Plattform Symbian verkaufen sich immer schlechter, von den neuen Lumia-Smartphones mit dem Microsoft-Betriebssystem Windows Phone setzte Nokia im vergangenen Quartal gerade einmal zwei Millionen ab. Dagegen machen derzeit das Google-Betriebssystem Android, auf das auch HTC setzt, sowie Apples iPhone das Rennen.