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Corona-Hilfen: „Bitte um Aufklärung!“
Die gesetzliche Grundlage für die Zahlungen, die im Zuge der Corona-Pandemie als finanzielle Unterstützung fungieren sollten, ist schon länger Gegenstand einer Untersuchung durch den Verfassungsgerichtshof. Es geht um fast 500 Millionen Euro. Unsere Leserinnen und Leser haben dazu fleißig ihre Meinungen geteilt, lesen Sie einen Ausschnitt der Kommentare im Folgenden.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen „Steuerverschwendung gehört voll und ganz aufgeklärt“
Die COFAG unterlag nicht den Weisungen des Finanzministers, zudem verstößt der mangelnde Rechtsanspruch auf Finanzhilfen unter anderem möglicherweise gegen den Gleichheitsgrundsatz. Schlimmstenfalls würde die COFAG keine Auszahlungen mehr tätigen können. In unserer Community wurden jedenfalls einige Stimmen laut, die meinen, viele hätten sich an den Zahlungen ohnehin nur bereichert. Als „Steuerverschwendung“ bezeichnet sie in dem Zusammenhang Sosollessein.
Kleinbetriebe im Nachteil
Während die einen also der Überzeugung sind, die 450 Millionen wären für anderes besser angelegt, geben andere zu bedenken, dass ein entsprechendes Urteil des VfGH gerade für Kleinbetriebe fatale Auswirkungen haben könnte, so etwa sternlieb. Auch die Fairness als Argument für weitere Auszahlungen steht im Raum.
Zu späte Reaktion
Dass die Untersuchung längst überfällig war und der VfGH öfter und vor allem schneller aktiv werden sollte, darin sind sich wiederum viele der Kommentierenden einig.
Wie sehen Sie die Causa und was sagen Sie zu den hier präsentierten Ansichten? Schreiben Sie es uns in die Kommentare, wir sind gespannt auf Ihre Beiträge!
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