Weißrussland verbietet Nutzung ausländischer Sites

Als Reaktion auf online organisierte Proteste hat die autoritäre Führung Weißrusslands neue Einschränkungen für Internetnutzer erlassen. Das Gesetz sieht eine Strafe von umgerechnet 100 Euro vor, wenn Bürger für E-Mails und Finanzaktionen Seiten verwenden, die nicht in Weißrussland registriert sind.

Experten, etwa von der Bibliothek des US-Kongresses, befürchten, dass Weißrussland schließlich ausländische Seiten ganz blockieren und internationale Konzerne dazu bringen könnte, ihre Websites für Besucher aus der Ex-Sowjetrepublik zu sperren. Durch die neuen Bestimmungen würde indirekt die Nutzung ausländischer Internetseiten gänzlich verboten werden.

In Weißrussland hatten sich im Sommer zahlreiche Regierungsgegner über soziale Netzwerke zu Protesten verabredet. Es gab Hunderte Festnahmen. Das neue Gesetz soll am Freitag in Kraft treten.