2. Mal in einem Monat
Israelische Streitkräfte stürmen UNRWA-Schule
Zum zweiten Mal in weniger als einem Monat sind israelische Streitkräfte gewaltsam in eine Schule für Palästina-Flüchtlinge eingedrungen. Lehrkräfte und Schüler wurden während des Einsatzes in der Schule festgehalten. Das UNO-Hilfswerk UNRWA verurteilte die Aktion scharf und warnte vor Verletzungen des internationalen Völkerrechts.
Die Kalandia-Berufsschule des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) in Ostjerusalem wurde Ziel einer Invasion der israelischen Armee. Zum Zeitpunkt des unbefugten Eindringens befanden sich die Schüler und das Lehrpersonal der Berufsschule gerade im Unterricht. Alle Anwesenden wurden für die Dauer des Einsatzes vor Ort gefangen genommen.
„Fotografierten Gebäude und Büros“
Laut Pressemitteilung wurden der UNRWA bisher aber keine Gründe für das unerlaubte Betreten des Ausbildungszentrums genannt. Der Organisation zufolge fotografierten Vertreter der Stadtverwaltung Jerusalems im Zuge des Einsatzes verschiedene Gebäude, Büroräume sowie Schulungsräume.
UNO-Hilfswerk: Israel verletzt Völkerrecht
Die sogenannte Kalandia-Berufsschule gilt als das älteste Berufsausbildungszentrum der UNRWA. In über sieben Jahrzehnten seien dort viele Tausende palästinensische Flüchtlinge für den regionalen Arbeitsmarkt ausgebildet worden, heißt es vom Hilfswerk. Als Einrichtung der Vereinten Nationen genieße das Ausbildungszentrum daher vollen Schutz und Immunität nach dem Völkerrecht. Demnach fordert die Organisation die israelischen Behörden jetzt auf, ihren rechtlichen Verpflichtungen nachzukommen und weitere Verletzungen der Immunität des Hilfswerks zu unterlassen.
Einsätze wie dieser gesetzlich „ausdrücklich verboten“
„Israel ist verpflichtet, von jeglichen exekutiven, administrativen, gerichtlichen oder gesetzgeberischen Maßnahmen gegen das Eigentum und die Vermögenswerte der Vereinten Nationen und ihrer Einrichtungen in den besetzten palästinensischen Gebieten abzusehen.“ Maßnahmen wie etwa Durchsuchung, Beschlagnahme oder Enteignung seien daher per Gesetz ausdrücklich verboten, so die Organisation.









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