Soziale Medien laut Premier „Palast für Feiglinge“

Australiens Regierung will soziale Netzwerke bei der Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet stärker in die Pflicht nehmen. Entsprechende Gesetzesentwürfe sollen kommende Woche veröffentlicht und Anfang nächsten Jahres in das Parlament eingebracht werden. Die Maßnahmen würden sicherstellen, dass die Unternehmen rechtlich als Herausgeber gelten und für verleumderische Kommentare auf ihren Plattformen haftbar gemacht werden können, teilte Premierminister Scott Morrison am Sonntag mit.

Die Pläne sehen vor, dass die Plattform-Betreiber ein „schnelles, einfaches und standardisiertes Beschwerdesystem“ einrichten müssen. Dieses soll sicherstellen, dass verleumderische Äußerungen entfernt und Internet-Trolle mit deren Zustimmung identifiziert werden können.

Außerdem sollen Bundesgerichte die Unternehmen dazu zwingen können, die Identität von Trollen ohne deren Zustimmung gegenüber Betroffenen offenzulegen. Damit soll diesen ermöglicht werden, rechtliche Schritte einzuleiten.

„Palast für Feiglinge“
„Soziale Medien sind allzu oft ein Palast für Feiglinge, in dem diese anonym schikanieren, belästigen und Leben ruinieren dürfen, ohne dass dies Konsequenzen hat“, erklärte Morrison. Man könne nicht zulassen, dass die Betreiber keine Verantwortung für die Inhalte auf ihren Plattformen übernehmen. „Sie können sie nicht einfach befördern, verbreiten und dann ihre Hände in Unschuld waschen. Das muss aufhören.“