Marktmachtmissbrauch

Deutschland will strengere Regeln für Amazon & Co.

Die deutsche Bundesnetzagentur will einen neuen europäischen Regulierungsrahmen für Digitalplattformen wie Amazon, eBay oder Check24. „Missbrauch von Marktmacht sollte vorbeugend verhindert werden. Ist der Schaden erst einmal eingetreten, ist es zu spät“, beschrieb der Präsident der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, am Dienstag in Bonn das Hauptziel dabei.

Bei der aktuellen Untersuchung der Aufsichtsbehörde zur Bedeutung digitaler Plattformen für gewerbliche Kunden in Deutschland hätten insbesondere kleine und mittlere Unternehmen über Wettbewerbsbeeinträchtigungen durch Plattformbetreiber geklagt, berichtete Homann. Die Schwierigkeiten reichten vom Beschwerdemanagement über den Umgang mit Kunden- und Produktbewertungen sowie Provisionen und Gebühren bis zur Doppelrolle von Plattformbetreibern als Betreiber und gleichzeitig Anbieter von Produkten.

Abhilfemaßnahmen für kleinere Unternehmen „existenziell“
„Wir regen daher an, die Position von Gewerbekunden durch einen neuen regulatorischen Ansatz für digitale Plattformen zu stärken“, sagte Homann. Problematische Verhaltensweisen sollten bereits vor Eintritt des Schadens unterbunden werden. Möglich sei dies mit einer Kombination aus direkt anwendbaren Verhaltensregeln wie einem Diskriminierungsverbot, weitergehenden individuellen Abhilfemaßnahmen sowie einem dauerhaften Monitoring. „Gerade für kleinere Unternehmen sind zeitnahe Abhilfemaßnahmen existenziell“, betonte die Behörde.

Die deutsche Bundesnetzagentur gibt gewerblichen Kunden derzeit die Gelegenheit, von ihren Erfahrungen bei der Zusammenarbeit mit digitalen Plattformen in Deutschland zu berichten. Seit März hätten mehr als 200 Unternehmen dies getan, berichtete die Behörde.