28.09.2020 08:30 |

Einstweilige Verfügung

TikTok entgeht Download-Verbot in letzter Sekunde

Die populäre Kurzvideo-App TikTok ist im letzten Moment einem Download-Stopp in den USA entgangen. Kurz bevor TikTok aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google verschwinden sollte, setzte ein Richter die Anordnung der US-Regierung per einstweiliger Verfügung aus. Zugleich läuft der Countdown für TikTok weiter: Das Gericht in Washington lehnte am Sonntag den Antrag der Firma ab, auch gegen das zum 12. November drohende Komplett-Aus für die App in den USA vorzugehen.

Die Amerikaner hätten die Anordnung des US-Handelsministeriums mit Anbruch des Montags zu spüren bekommen. Nutzer, die die App bereits auf ihren Smartphones haben, hätten zwar genauso wie bisher auf TikTok zugreifen können, erneut herunterladen hätte sich die App aber ab Sonntag um 23.59 Uhr nicht mehr lassen. TikTok hatte vor wenigen Tagen eine einstweilige Verfügung gegen das Vorgehen des Handelsministeriums beantragt und unter anderem argumentiert, dass der Schaden durch den Download-Stopp nicht wiedergutzumachen wäre.

US-Bezirksrichter Carl Nichols gab dem Bytedance-Antrag in Bezug auf die Verbannung aus den App-Stores nun statt. Er lehnte es aber zunächst ab, weitere Beschränkungen des Handelsministeriums zu stoppen, die im November in Kraft treten sollen. Seine ausführliche schriftliche Begründung wird im Laufe des Montags erwartet. Die Seiten sollen sich nun auf einen Zeitplan für das weitere Vorgehen einigen, erklärte der Richter. Das Handelsministerium erklärte, dass es sich der einstweiligen Verfügung beuge, aber sein Vorgehen im Hauptverfahren rigoros verteidigen werde.

TikTok gehört dem chinesischen Konzern Bytedance. US-Präsident Donald Trump hatte die vor allem bei Jugendlichen beliebte App deswegen als Sicherheitsrisiko bezeichnet, weil chinesische Behörden über die App an Daten von 100 Millionen US-Bürgern kommen könnten. Er legte mit zwei Anordnungen die Basis für das Aus der App in den USA. Zum 12. November darf Bytedance demnach keine Daten von US-Nutzern mehr halten und keine Infrastruktur mehr in den USA betreiben. TikTok und Bytedance argumentierten vergeblich, dass Daten von US-Nutzern in den USA gespeichert würden und nicht nach China gingen.

TikTok ortet politische Motivation
Die US-Regierung bekräftigte vor Gericht ihre Position, dass TikTok viele Daten von US-Nutzern sammle - und aus ihrer Sicht die Gefahr bestehe, dass sich chinesische Behörden Zugriff auf diese verschaffen. Einige Passagen in den Dokumenten sind geschwärzt. Dazu gehört auch die Begründung dafür, warum die US-Regierung trotz der Zusicherung, dass Daten amerikanischer Nutzer in den USA gespeichert würden, weiter Risiken sehe. TikTok wirft der Regierung deshalb vor, dass die geplanten Beschränkungen nicht mit nationalen Sicherheitsbedenken, sondern mit politischen Überlegungen angesichts der bevorstehenden Präsidentenwahl im Zusammenhang stehen.

Wer hat am Ende das Sagen?
Wie es mit TikTok in den USA weitergehen soll, bleibt indes unklar. Trump hatte zwar bereits verkündet, dass er einen grundsätzlichen Deal abgesegnet habe, der den Fortbestand von TikTok in den USA durch den Einstieg der amerikanischen Konzerne Oracle und Walmart sichern solle. Doch seitdem gab es widersprüchliche Angaben dazu, ob die neuen US-Partner oder Bytedance die Mehrheit am globalen TikTok-Geschäft halten sollen - und der Abschluss einer endgültigen Vereinbarung verzögerte sich immer weiter.

Trump hatte betont, dass US-Investoren die Kontrolle bei TikTok bekommen würden. Aus den Mitteilungen des Software-Konzerns Oracle und des Supermarktriesen Walmart geht jedoch hervor, dass sie nur 20 Prozent an der neuen Firma TikTok Global halten werden. Laut Medienberichten wird der bisherige Eigentümer, der chinesische Konzern Bytedance die restlichen 80 Prozent behalten. In US-Regierungskreise wurde zugleich argumentiert, dass man von einer US-Kontrolle sprechen könne, weil amerikanische Risikoinvestoren ihrerseits 40 Prozent an Bytedance hielten.

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